zum Präsentations-Start
zu 1.0 EST-Fehler
Mehr Markt und mehr soziale Gerechtigkeit - geht das?
Die Staatsbürgersteuer mit dem Bürgergeld für alle
  • ist einfach und klar,
  • wirkt sozial und gerecht,
  • fördert Leistung, da das Existenzminimum gesichert ist.
Helfen Sie mit, das System der Einkommensteuer und Subventionen zu modernisieren = durch die Staatsbürgersteuer zu ersetzen!
Übersicht
  1. Konstruktionsfehler des heutigen Systems
  2. Staatsbürgersteuer (StBSt)
  3. Wirkungen der StBSt
  4. Wie umsetzen?
zu 1.0 EST-Fehler
zu 1.1 ...in Mark
1.1 Einkommens-Messung
Stellen wir uns vor, wir hätten in einem Gebiet statt einer einzigen Maßeinheit deren drei - etwa Mark, Taler und Gulden.
  • Am Anfang des Jahres ist: 1 Mark = 1 Gulden = 1 Taler.
  • Im Laufe des Jahres
    • gewinnt der Gulden gegenüber der Mark 10 % an Wert,
    • sinkt der Taler gegenüber der Mark um 10 % im Wert.
  • Am Ende des Jahres ist also 1 Mark = 0,90 Gulden = 1,10 Taler.

Wir wollen uns jetzt die Einkünfte eines Lohnempfängers L und zweier Unternehmer, X und U, alternativ in Mark, Gulden und Taler messen. Der Lohn werde am Ende des Jahres als Jahreslohn ausgezahlt.

zu 1.1 Einkommensmessung
zu 1.1 ... in Gulden
1.1 Einkommen in Mark
Am Ende des Jahres erhält L einen Lohn von 40 000 Mark.
Bilanz des U in Mark
Aktiva Passiva
StartEnde
Summe Aktiva 400 000 440 000
______
Start Ende
Eigenkapital 400 000 400 000
Gewinn +40 000
Bilanz des X in Mark
Aktiva Passiva
StartEnde
Summe Aktiva 200 000 240 000
______
Start Ende
Eigenkapital 200 000 200 000
Gewinn +40 000
Man sieht, es haben alle drei, L, X und U 40 000 Mark Einkommen.

1 Mark=0,90 Gulden: haben jetzt alle ein Einkommen von 0,90*40 000 = 36 000 Gulden?

zu 1.1 ... in Mark
zu 1.1 ... in Taler
1.1Einkommen in Gulden
Der Lohn von L beträgt jetzt 36 000 Gulden, (1 Mark=0,90 Gulden)
Bilanz des U in Gulden
Aktiva Passiva
StartEnde
Summe Aktiva 400 000 396 000
______
Start Ende
Eigenkapital 400 000 400 000
Gewinn - 4 000
Bilanz des X in Gulden
Aktiva Passiva
StartEnde
Summe Aktiva 200 000 216 000
______
Start Ende
Eigenkapital 200 000 200 000
Gewinn +16 000
40 000 Mark = L: 36 000 Gulden
(-10%)
U: -4 000 Gulden
(-110%)
X: 16 000 Gulden
(-60%)
zu 1.1 ... in Mark
zu 1.1 Fazit
1.1 Einkommen in Talern
der Lohn des L beträgt jetzt 44 000 Taler, (1 Mark=1,10 Taler)
Bilanz des U in Talern
Aktiva Passiva
StartEnde
Summe Aktiva 400 000 484 000
______
Start Ende
Eigenkapital 400 000 400 000
Gewinn + 84 000
Bilanz des X in Taler
Aktiva Passiva
StartEnde
Summe Aktiva 200 000 264 000
______
Start Ende
Eigenkapital 200 000 200 000
Gewinn +64 000
40 000 Mark= L: 44 000 Taler
(+10%)
U: 84 000 Taler
(+110%)
X: 64 000 Taler
(+60%)
zu 1.1 ... in Mark
zu 1.2 Periodeneinkommen
1.1 Einkommen in Talern
der Lohn des L beträgt jetzt 44 000 Taler, (1 Mark=1,10 Taler)
Bilanz des U in Talern
Aktiva Passiva
StartEnde
Summe Aktiva 400 000 484 000
______
Start Ende
Eigenkapital 400 000 400 000
Gewinn + 84 000
Bilanz des X in Taler
Aktiva Passiva
StartEnde
Summe Aktiva 200 000 264 000
______
Start Ende
Eigenkapital 200 000 200 000
Gewinn +64 000
40 000 Mark= L: 44 000 Taler
(+10%)
U: 84 000 Taler
(+110%)
X: 64 000 Taler
(+60%)
Gewinne sind nicht mit Löhnen vergleichbar.
Gewinne sind auch untereinander nicht vergleichbar.
zu 1.1 Fazit
zu 1.2 Gewinn und Verlust abwechselnd
1.2 Periodeneinkommen
Ein Lebensmittelhändler, verkauft sein Geschäft nach 40 Jahren mit einem Gewinn von 2 Mio. €. Er wird mit diesem Gewinn in der höchsten Tarifgruppe versteuert (z.B. 45%), obwohl sein Durchschnittseinkommen einem niedrigeren Steuersatz (z.B. 15 %) unterliegt. Der Gewinn hat sich in vielen Jahren angesammelt. Das ist unfair.

Schafft man aber Sonderregelungen, die stoßweise anfallende Einkünfte begünstigen, verstößt man gegen Allgemeinheit und Gleichmäßigkeit.

Eine wirklich befriedigende Lösung, die sowohl der vertikalen als auch der horizontalen Gerechtigkeit (Progression und Gleichmäßigkeit) genügt, wäre nur um den Preis unendlicher Komplikationen zu haben (jährliche Bewertung zu Marktpreisen).
zu 1.2 Periodeneinkommen
zu 1.2 Verlustvortrag
1.2 Gewinn und Verlust abwechselnd
Ein Unternehmer hat jeweils in einem Jahr ein Einkommen von100 000 €
das zu 45 % besteuert wird und im nächsten einen Verlust von -80 000 €
der nicht zur Zahlpflicht des Staates an den Unternehmer führt.
Dies wiederhole sich alle zwei Jahre. Durchschnittlich hat er 10 000 €
Jahreseinkommen, zahlt aber im Durchschnitt Steuern pro Jahr:22 500 €
Dies entspricht einem Steuersatz von 225 %. Wäre das
Einkommen gleichmäßig angefallen, hätte er vielleicht 10-15 %
ESt bezahlt.
________
Das ist absurd.
zu 1.2 Periodeneinkommen
zu 1.2 Sonderabschreibungen
1.2 Verlustvortrag
Das ist
absurd
Ein Unternehmer hat jeweils in einem Jahr ein Einkommen von100 000 €
das zu 45 % besteuert wird und im nächsten einen Verlust von -80 000 €
der nicht zur Zahlpflicht des Staates an den Unternehmer führt.
Dies wiederhole sich alle zwei Jahre. Durchschnittlich hat er 10 000 €
Jahreseinkommen, zahlt aber im Durchschnitt pro Jahr an Steuern:22 500 €
Dies entspricht einem Steuersatz von 225 %. Wäre das
Einkommen gleichmäßig angefallen, hätte er vielleicht 10-15 % ESt bezahlt.
_________

Solche absurden Besteuerungsergebnisse will der Gesetzgeber vermeiden, indem er u.a.

  • den Verlustvortrag erlaubt und
  • mannigfaltige Sonderabschreibungen gestattet.
Das sind aber allenfalls grobe Krücken. Der Verlustvortrag
  1. kann nicht von jedem Steuerpflichtige vorgenommen werden,
  2. ist zeitlich begrenzt,
  3. die Möglichkeit des Verlustrücktrages ist auf ein Jahr begrenzt und
  4. der Effekt der ungleichen Besteuerung tritt auch dann auf, wenn nicht mit Verlust gearbeitet wird, sondern nur die Gewinne unterschiedlich hoch sind.
zu 1.2 Verlustvortrag
zu 1.3 Bestrafung des Sparers
1.2 Sonderabschreibungen
Mit Sonderabschreibungen kann der Steuerpflichtige ein besonders hohes Einkommen kappen und diesen Einkommensanteil damit in spätere Perioden verlegen.

Ärzte und Zahnärzte haben z.B. während einer vergleichsweise kurzen Lebensperiode ein hohes Einkommen, das dann bei Eintritt in den Ruhestand wieder stark zurückgeht. Wenn sie in Abschreibungsgesellschaften investieren, können sie steuerpflichtiges Einkommen relativ gering halten und diese Einkommensteile damit in Zeiten zu verlagern, in denen sie weniger verdienen und geringer besteuert werden.
Neben dem Steuervorteil ergibt sich auch ein erheblicher Zinsvorteil: Kapital wird aus steuerlichen Gründen in zweifelhafte Kanäle gelenkt.

Die Tatsache, dass die deutschen See- und Luftflotten zu großen Teilen Ärzten und Zahnärzten gehören, hängt nicht mit der besonderen Vorliebe dieser Berufsgruppe für die Luft- und Seefahrt zusammen, sondern mit der Tatsache, dass sie zu bestimmten Zeiten einen hohen Bedarf an Sonderabschreibungen haben.
Bedarf für Sonderabschreibungen haben nicht nur Unternehmer, Ärzte und Zahnärzte,
sondern z.B. auch Profisportler, Künstler, Schriftsteller, Komponisten, Risikojobber, Prostituierte, Akademiker...

Gleichmäßig fließende Einkommen werden am niedrigsten besteuert,
bei ungleichmäßigen sollen Krücken die Zeitverteilung korrigieren.
zu 1.2 Sonderabschreibungen
zu 1.4 ESt und definitive Proportionalsteuer
1.3 Bestrafung des Sparers
Konsumiert z.B. Herr Lebjetzt seinen steuerfreien Veräußerungsgewinn (§16 Abs. 4 EStG) von 45 000 €, bleibt ihm nicht nur die Einkommensteuer, sondern auch Vermögen-, und Erbschaftsteuer erspart. Bezieht dagegen Herr Sparbrot 45 000 € in Form von Lohn und legt diesen zur Versorgung der Ehefrau in Sparbriefen an, so zahlt er nicht nur Lohn- bzw. Einkommensteuer sondern auch Abgeltungssteuer (auf die Zinsen) und Erbschaftsteuer (und ggfs. auch noch Vermögensteuer) .

Dies ist nicht nur unsystematisch, sondern auch offensichtlich ungerecht.

  • Einkommen, Vermögen und Erbschaft (und Schenkung) sind je für sich Teilindikatoren der wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit,
  • aber: die Besteuerung der einzelnen Elemente ist
    • inkonsistent miteinander verknüpft,
    • in sich unsystematisch und
    • für den steuerlichen Laien kaum durchschaubar.
  • Selbst wenn jede einzelne Steuer für sich als gerecht empfunden wird, so wird das System als Ganzes als ungerecht empfunden.
... Verprassen wird belohnt - Sparen wird bestraft ...

Einzelne Sparer versuchen dieser Ungerechtigkeit zu entgehen, indem sie ihr Geld im Ausland sparen ...

zu 1.3 Berstrafung des Sparers
zu 1.5 Famlienlastenausgleich
1.4 ESt + defintive Proportionalsteuer
Wenn Geldanleger wählen dürfen zwischen einer Geldanlage, die
  • der Einkommensteuer oder einer
  • definitiven Quellensteuer: Steuersatz q=0, 25%, 40%
unterliegt, so entstehen folgende Effekte
  1. Konzentration: proportional besteuerte Objekte konzentrieren sich bei den Beziehern hoher Einkommen (unabhängig von q).
  2. Allokation: primär wird Kapital, sekundär auch alle anderen Produktionsfaktoren fehlgeleitet - die Gesamtrentabilität sinkt.
  3. Verteilung: Die Bezieher hoher Einkommen werden begünstigt, und zwar um so mehr, je höher q ist.
"Reiche" unterlaufen hier die Progression
zu 1.5 ESt + definitive Proportinalsteuer
zu 1.5 Arbeit der Hausfrau
1.5 Kindergeld
Drei Methoden zur Berücksichtigung von Kindern:
  1. Die Kosten, die ein Kind verursacht, werden vom Einkommen der Eltern abgezogen, bevor die Besteuerung nach Leistungsfähigkeit einsetzt. Prinzip der Steuerfreibeträge. (z.B. §32 EStG)
  2. Jedes Kind hat den gleichen Anspruch, für jedes Kind also das gleiche Kindergeld. (z.B. ALG II)
  3. Man geht von der Bedürftigkeit aus. Wer die angemessenen Kosten für seine Kinder nicht selbst aufbringen kann, bekommt einen Zuschuss. (z.B. Kindergeld nach §66 EStG).
1. genügt am ehesten der horizontalen Gerechtigkeit 2. und 3. entsprechen eher der vertikalen Gerechtigkeit. Keine Methode entspricht beiden Gerechtigkeits-Axiomen.

Das praktizierte Mischsystem = Mehrarbeit für die Verwaltung.

zu 1.5 Kindergeld
zu 1.6 Patriarchalisches Denken
1.5Arbeit der Hausfrau
  • Wenn man dem Metzger die Wurst, die er selbst verbraucht, als Einkommen anrechnet, dann muss man auch die Leistung der Hausfrau, z.B: die Verwandlung von Salatköpfen, Bohnen und Fleisch in ein fertiges Gericht, als Produktionsvorgang betrachten, und damit als zusätzliches Einkommen des Haushalts.
  • Eine Ehefrau, die berufstätig ist, wird heute steuerlich diskriminiert. Wenn sie sich den Haushalt von fremden Kräften besorgen lässt, muss sie brutto fast das doppelte von dem verdienen, was sie für die Haushaltsführung durch Fremde ausgeben muss.
  • Zusätzlich wird der "Splittingvorteil" um so kleiner, je mehr sie verdient.
Haushaltsbesorgung = Schwarzarbeit?
zu 1.5 Arbeit der Hausfrau
zu 1.6 next
1.6 Patriarchalisches Denken?
19. Jahrhundert
  • Arbeitgeberbeiträge
  • Mann muss erst Frau ernähren können
  • Ehemagneten:
    • Splitting
    • Familientarif der Krankenkasse,
  • Antimagnete:
    • Alg II
    • Wohngeld
______________???_______________
Leitvorstellungen des EST.-Systems
zu 1.6 Patriarchalisches Denken (Start)
zu 1.6 Grund-Axiome
1.5 Patriarchalisches Denken?
19. Jahrhundert heute
  • Arbeitgeberbeiträge
  • Mann muss erst Frau ernähren können
  • Ehemagneten:
    • Splitting
    • Familientarif der Krankenkasse,
  • Antimagnete:
    • Alg II
    • Wohngeld
  • Eigenverantwortung
  • Frau macht Karriere, Lebensabschnittsgefährten
  • AlleinerzieherInnen
    • Steuersparehen
    • Scheidungsbremse,
      Papierehen
  • heimliche Ehe
    • vorgetäuschte Konflikte
    • Single-Wohnungen
Leitvorstellungen des EST.-Systems Sind Patriarchen heute noch zeitgemäss?
zu 1.6 Patriarchalisches Denken
zu 1.6 Leitaxiome 2
1.6 Leit-Axiome des ESt-Systems
Gerechtigkeit
horizontalvertikal
  • Prinzip der Allgemeinheit und
  • Gleichmäßigkeit, d.h.
  • Gleiches bzw. Vergleichbares soll gleich behandelt werden
  • Besteuerung nach Leistungsfähigkeit,
  • mit einem progressiven Tarif; damit sollen
  • Reiche mehr, Arme weniger Steuern zahlen
Wie gezeigt, verstoßen viele Regelungen im heutigen System gegen ein oder beide Leit-Axiome, z.B. bei der Erfassung unregelmäßig oder stoßweise anfallender Einkünfte. Der Konflikt ist systemimmanent also nicht unauflösbar, solange man die Einkommensdefinition beibehält. Versuche, dies abzumildern, machen das System nicht nur nicht besser, sondern nur noch komplizierter - faule Kompromisse.
zu 1.6 Leitaxiome ...
zu 1.6 Leitaxiome 3
1.6 Leit-Axiome des ESt-Systems
Gerechtigkeit
horizontalvertikal
  • Prinzip der Allgemeinheit und
  • Gleichmäßigkeit, d.h.
  • Gleiches bzw. Vergleichbares soll gleich behandelt werden
  • Besteuerung nach Leistungsfähigkeit,
  • mit einem progressiven Tarif; damit sollen
  • Reiche mehr, Arme weniger Steuern zahlen
unterschiedliche Ansprüche z.B. im Wann ist jemand bedürftig?
Was ist damit genau gemeint?
zu 1.6 Leitaxiome ...
zu 1.7 persönliche Subventionen
1.6 Leit-Axiome des ESt-Systems
Gerechtigkeit
horizontalvertikal
  • Prinzip der Allgemeinheit und
  • Gleichmäßigkeit, d.h.
  • Gleiches bzw. Vergleichbares soll gleich behandelt werden
  • Besteuerung nach Leistungsfähigkeit,
  • mit einem progressiven Tarif; damit sollen
  • Reiche mehr, Arme weniger Steuern zahlen
Ist jemand, der kein Einkommen hat, und nur von seinem Vermögen lebt:
  • bedürftig? nein
  • leistungsfähig? je nachdem
Daran scheitert heute eine Negativsteuer!
Wann ist jemand bedürftig?
Was ist damit genau gemeint?

Pfeil Abkürzung zur Staatsbürgersteuer.
zu 1.6 Leit-Axiome ...
zu 1.6 Subventionsmotive
1.7 Persönliche Subventionen
Mehr als 140 Subventionsarten, können bei über 60 staatlichen und halbstaatlichen Instanzen (Lobby: Landeswohlfahrtsverbände) beantragt, von diesen geprüft, genehmigt und ausgezahlt werden. Diese wachen eifrig darüber, dass sie ihre eigene Existenz nicht gefährden. Sie ersinnen dauernd neue Formulare, bürokratische Hürden, Kontrollen und andere Schickanen, um den Hilfe suchenden, freien und selbstständigen Bürger zu überwachen und zum entmündigten Patienten des Sozialsystems degradieren.

Sie stehen im permanten Konkurrenzkampf um die verfügbaren Mittel. Ihre jeweilige besondere Bedeutung beweisen sie mit entsprechend aufbereiteten Härtefällen. Sie betonen ihre speziellen Ziele und achten sehr auf untereinander möglichst inkompatible Kriterien, wer subventionsberechtigt sein soll. Das Sammelsurium der Kriterien, wann wer welche Subvention von wem bekommt, ist nicht nur für Laien, sondern auch für Experten oft undurchschaubar.

Eine Übersicht über die wichtigsten Subventionen zeigt das 1 Mrd. Euro = ? Sozialbudget 2009.


das wirkliche Motiv?Helfen! ____________________________________
zu  1.7 Persönliche Subventionen (Start)
zu 1.8 Bedarfsgemeinschaft
1.7 Persönliche Subventionen
Mehr als 140 Subventionsarten, können bei über 60 staatlichen und halbstaatlichen Instanzen (Lobby: Landeswohlfahrtsverbände) beantragt, von diesen geprüft, genehmigt und ausgezahlt werden. Diese wachen eifrig darüber, dass sie ihre eigene Existenz nicht gefährden. Sie ersinnen dauernd neue Formulare, bürokratische Hürden, Kontrollen und andere Schickanen, um den Hilfe suchenden, freien und selbstständigen Bürger zu überwachen und zum entmündigten Patienten des Sozialsystems degradieren.

Sie stehen im permanten Konkurrenzkampf um die verfügbaren Mittel. Ihre jeweilige besondere Bedeutung beweisen sie mit entsprechend aufbereiteten Härtefällen. Sie betonen ihre speziellen Ziele und achten sehr auf untereinander möglichst inkompatible Kriterien, wer subventionsberechtigt sein soll. Das Sammelsurium der Kriterien, wann wer welche Subvention von wem bekommt, ist nicht nur für Laien, sondern auch für Experten oft undurchschaubar.

Eine Übersicht über die wichtigsten Subventionen zeigt das 1 Mrd. Euro = ? Sozialbudget 2009.


das wirkliche Motiv?Helfen = andere manipulieren = beherrschen = Macht
zu  1.7 Persönliche Subventionen
zu 1.8 ...Begriffsklärung?
1.8ALG II: Bedarfsgemeinschaft
Bedarf ist die "Umsetzung eines Bedürfnisses [subjektiv empfundener Mangel mit dem Wunsch ihn zu beseitigen] in kaufkräftige Nachfrage. Das Bedürfnis zu trinken kann sich beispielsweise in Form eines nachfragewirksamen Bedarfs an Bier äußern."

Unter Gemeinschaft "...versteht man die zu einer Einheit zusammengefassten Individuen (Gruppe), wenn die Gruppe emotionale Bindekräfte ausweist und ein Zusammengehörigkeitsgefühl (Wir-Gefühl) vorhanden ist...."


zu  1.8 Brdarfsgemeinschaft (Definitionen)
zu 1.8 ...Realität 2010
1.8ALG II: Bedarfsgemeinschaft
Bedarf ist die "Umsetzung eines Bedürfnisses [subjektiv empfundener Mangel mit dem Wunsch ihn zu beseitigen] in kaufkräftige Nachfrage. Das Bedürfnis zu trinken kann sich beispielsweise in Form eines nachfragewirksamen Bedarfs an Bier äußern."

Unter Gemeinschaft "...versteht man die zu einer Einheit zusammengefassten Individuen (Gruppe), wenn die Gruppe emotionale Bindekräfte ausweist und ein Zusammengehörigkeitsgefühl (Wir-Gefühl) vorhanden ist."


Beides trifft z.B. auf eine Studentenverbindung zu!

Das Bundesverfassungsgericht hat dazu ausgeführt, dass ... jedem Hilfsbedürftigen die materiellen Voraussetzungen zu [sichern sind], die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.... Zur Konkretisierung des Anspruchs hat der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen folgerichtig in einem transparenten und sachgerechten Verfahren nach dem tatsächlichen Bedarf, also realitätsgerecht, zu bemessen. .... Alles klar?

Mir tun die leid, die mit diesen schwammigen Begriffen im Konfliktfeld von Ethik, Budget und Antragsteller konkret entscheiden sollen. Viel Arbeit auch für die Sozialgerichte.

Soweit die Theorie. Wie sieht aber die Realität aus?

zu  1.8 Bedarfsgemeinschaft (Definitionen)
zu 1.8 Bedarfsgemeinschaft... next
1.8ALG II: Bedarfsgemeinschaft
Bedarf ist die "Umsetzung eines Bedürfnisses [subjektiv empfundener Mangel mit dem Wunsch ihn zu beseitigen] in kaufkräftige Nachfrage. Das Bedürfnis zu trinken kann sich beispielsweise in Form eines nachfragewirksamen Bedarfs an Bier äußern."

Unter Gemeinschaft "...versteht man die zu einer Einheit zusammengefassten Individuen (Gruppe), wenn die Gruppe emotionale Bindekräfte ausweist und ein Zusammengehörigkeitsgefühl (Wir-Gefühl) vorhanden ist."


Realität (Mai 2010) 2010 haben ca. 5 Mio Personen ALG II empfangen.

nur 28 % waren Paare,
Paare müssen übrigens nicht verheiratet sein.


72 % waren keine echten Gemeinschaften sondern 1 Personen BGs oder alleinerziehend.

Woran liegt das?
ALG II,
€/Person/Monat
Paare: 11% 17%
ohne K.mit Kinder
Kreis: Bedarfsgemeinschaften %
Eine
Person
Pseudo
- BG
Allein-
erziehend
53%19%____________
zu  1.8 Brdarfsgemeinschaft (Definitionen)
zu 1.8 Arbeitsmotivation und Lohnabstand
1.8ALG II: Bedarfsgemeinschaft
Bedarf ist die "Umsetzung eines Bedürfnisses [subjektiv empfundener Mangel mit dem Wunsch ihn zu beseitigen] in kaufkräftige Nachfrage. Das Bedürfnis zu trinken kann sich beispielsweise in Form eines nachfragewirksamen Bedarfs an Bier äußern."

Unter Gemeinschaft "...versteht man die zu einer Einheit zusammengefassten Individuen (Gruppe), wenn die Gruppe emotionale Bindekräfte ausweist und ein Zusammengehörigkeitsgefühl (Wir-Gefühl) vorhanden ist."


Realität (Mai 2010) 2010 haben ca. 5 Mio Personen ALG II empfangen.


Paare werden im ALG II benachteiligt, vor allem bei den zugestandenen m² pro Person.

Folge: sie trennen sich auf in 1 Personen BGs.
Notfalls werden Konflikte vorgetäuscht.

mehr Wohnraum ist auch eine Subvention.
ALG II,
€/Person/Monat
Balken: €/Kopf der Bedarfsgemeinschaften
Paare: 11% 17%
ohne K.mit Kinder
Kreis: Bedarfsgemeinschaften %
Eine
Person
Pseudo
- BG
Allein-
erziehend
53%19%824€597€484€
zu  1.8 Bedarfsgemeinschaft
zu 1.8 next
1.8 Abeitsmotivation und Lohnabstand
ALG II Bezieher nach Einkommensklassen (Mai 2010)
Einkommen = mehr als 800 €: 6%400-800 €: ______________________________
Kreis: ALG II Einkommen5%

100-400 €:
14%
Minijob
oder
Kindergeld-
kein (offizielles) Einkommen: 75%Empfänger

zu  1.8 Arbeitsmotvation ... (Start)
zu 1.8 next
1.8 Abeitsmotivation und Lohnabstand
ALG II Bezieher nach Einkommensklassen (Mai 2010)
Einkommen = mehr als 800 €: 6%400-800 €: Was machen 4 Millionen Empfänger von Hartz IV, wenn sie nicht arbeiten?
  • Warten Sie nur auf das Angebot vom Arbeitsamt?
  • bauen sie ein Haus,
  • helfen ihren "Nachbarn",
  • oder arbeiten schwarz?
Kreis: ALG II Einkommen5%

100-400 €:
14%
Minijob
oder
Kindergeld-
kein (offizielles) Einkommen: 75%Empfänger

zu  1.8 Arbeitsmotivation (Start)
zu 1.8 Subventioniertes Hire and Fire
1.8 Abeitsmotivation und Lohnabstand
ALG II Bezieher nach Einkommensklassen (Mai 2010)
Einkommen = mehr als 800 €: 6%400-800 €: Was machen 4 Millionen Empfänger von Hartz IV, wenn sie nicht arbeiten?
  • Warten Sie nur auf das Angebot vom Arbeitsamt?
  • bauen sie ein Haus,
  • helfen ihren "Nachbarn",
  • oder arbeiten schwarz?
Kreis: ALG II Einkommen5%

100-400 €:
14%
Minijob
oder
Kindergeld-
kein (offizielles) Einkommen: 75%Empfänger

Lohnabstand in €/Monat
  • von 2500 € kommen nur 500 € an, d.h.
  • nur 20% der Lohnkosten des Arbeitgebers erhöhen das verfügbare Einkommen des Arbeitnehmers.
Diagramm Lohnabstand
Lohnkosten (= Bruttolohn + Ag.-Beträge) in €/Monat
zu  1.8 Arbeitsmotivation
zu 1.8 Hire and Fire next
1.8 subventioniertes "Hire and Fire"
Standard: Haushalt C (2 Erw.,3 Kinder): arbeitet für für 2800 €/Monat
Monat
für
Monat
Arbeitnehmer€/MonatArbeitgeber€/Monat
Bruttolohn 2800,00Bruttolohn-2800,00
Abzüge-105,68AG.-Beitrag-543,90
verfügbar2694,32Lohn-Kosten-3343,90
zu  1.8 ... Hire and Fire (Start)
zu 1.8 Hiren and Fire next
1.8 subventioniertes "Hire and Fire"
Standard: Haushalt C (2 Erw.,3 Kinder): arbeitet für für 2800 €/Monat
Monat
für
Monat
Arbeitnehmer€/MonatArbeitgeber€/Monat
Bruttolohn 2800,00Bruttolohn-2800,00
Abzüge-105,68AG.-Beitrag-543,90
verfügbar2694,32Lohn-Kosten-3343,90
Saison-Arbeit: Eine Periode wird für 5600 €/Monat gearbeitet und in
der nächsten meldet man sich arbeitslos. Und das geht abwechselnd so weiter.
Phase:Bruttolohn 5600Bruttolohn-5600
Abzüge-1058,64AG.-Beitrag-928,81
aktivverfügbar3941,36Lohn-Kosten-6528,81
passivALG II2644,00Lohn-Kosten0
Durchschnitt / Monat3292,68Durchschnitt / Monat-3264,40
VorteilDurchschnitt / Monat598,36Durchschnitt / Monat79,50
Auch immer mehr Selbstständige (Ich AGs) erkennen und nutzen diesen Trick.
Nicht nur finanziell: weitere Vorteile sind:zu 1.7 Hire and Fire next
zu  1.8 ... Hire and Fire
zu 2.0 Staaatsbürgersteuer
1.8 subventioniertes "Hire and Fire"
Standard: Haushalt C (2 Erw.,3 Kinder): arbeitet für für 2800 €/Monat
Monat
für
Monat
Arbeitnehmer€/MonatArbeitgeber€/Monat
Bruttolohn 2800,00Bruttolohn-2800,00
Abzüge-105,68AG.-Beitrag-543,90
verfügbar2694,32Lohn-Kosten-3343,90
Saison-Arbeit: Eine Periode wird für 5600 €/Monat gearbeitet und in
der nächsten meldet man sich arbeitslos. Und das geht abwechselnd so weiter.
Phase:Bruttolohn 5600Bruttolohn-5600
Abzüge-1058,64AG.-Beitrag-928,81
aktivverfügbar3941,36Lohn-Kosten -6528,81
passivALG II2644,00Lohn-Kosten 0
VorteilDurchschnitt / Monat598,36Durchschnitt / Monat79,50
dazuZeit für Hobby, Hausbau ...flexible Arbeit
Fire:Arbeitsamt-StatistikNotwendigkeitsbeweis: "Schon wieder einer"
HireArbeitserfolg: "schon wieder einer vermittelt"
Alle freuen sich! aber: Wer bezahlt das alles eigentlich?
zu 1.8 subventioniertes Hire and Fire
zu 2.1 Die 3 Grundpfeiler
2. Die Staatsbürgersteuer (StBSt)
  • soll die direkten Steuern, Einkommensteuer, Erbschaftsteuer, Körperschaftsteuer usw.
  • und einen großen Teil der direkten Subventionen ersetzen.
  1. Die 3 Grundpfeiler
  2. Das Bürgergeld
  3. Sieben Berechnungsbeispiele
  4. Haushaltsbesteuerung
  5. Der 4. Pfeiler: die Teilhabersteuer
  6. Messung von Konsum und Vermögen
  7. Neutralitäten der Staatsbürgersteuer
  8. Versicherungen und Wetten in der StBSt
  9. Abgrenzung von "Vermögen"
Alle €-Beträge gelten wie schon bisher pro Monat.
zu 2.0 Staatsbürgersteuer
zu 2.2 Bürgergeld
2.1 Die 3 Grundpfeiler
  1. Säule Besteuert wird statt des Jahreseinkommens das Lebenseinkommen.
  2. Säule Besteuert wird der Konsum während der Lebenszeit und das Vermögen zum Lebensende. Konsum und Vermögen werden zu Marktwerten bewertet.
  3. Säule Darauf wird ein linearer Tarif angewendet:
Steuerschuld Tarif: S = m * X - B, wobei
S<0:jeder Staatsbürger, der
weniger als 2375 € konsumiert.
Tarif der Staatsbürgersteuer
Subvention, wenn S<0
Der Steuertarif der Staatsbürgersteuer Diese Subvention bekommen z.B. auch Hausfrauen. Arbeitslose, Kinder oder Rentner.
zu 2.1 Die 3 Grundpfeiler
zu 2.2.1 Unterhalt und Bedürftigkeit
2.2 Das Bürgergeld (Standard 2016: 950 €)
Bürgergeld nach Alter Jeder Rentner erhält ein Alters-Bürgergeld von 1220 €, Paare also 2440 €.

Die gesetzliche Rentenversicherung wird nicht mehr benötigt.

Pfeil Alter

Erwerbsfähige aber Erwerbslose bekommen als Bürgergeld 770 € statt 950 €. Dafür brauchen sie ein Entgelt < 450 € = Minijob nicht versteuern.
Staffelung
für Kinder
Pfeil V
Kinder-Bürgergeld
Alter 0-4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 ab 20
€/Monat 386398422446470 494518542566590620 650690730770860950
Düss.Tab.335 335 384 384 384 384 384 384 450 450 450 450 450 450 516 516 516
ALG II 237 237 237 290 290 290 290 290 290 290 311 311 311 311 327 327 327
Diese Werte für das Bürgergeld gelten für z.B. 2016.
Das Bürgergeld wächst parallel zum Volkseinkommen pro Kopf.
zu 2.2 Bürgergeld
zu 2.3 7 Berechnungsbeispiele
2.2Unterhalt und Bedürftigkeit
Das Bürgergeld steht jedem zu, der eine Steuererklärung abgibt / mit unterschreibt. Es regelt den Unterhalt völlig anders als gewohnt. Das Kinder-Bürgergeld ist erheblich höher als im ALG II. Auch höher als in der Düsseldorfer Tabelle (Stufe 1: 100%). Unterhalt - vor allem bei Scheidungen - ist oft nicht mehr notwendig oder erheblich geringer. Das Bürgergeld wird unabhängig von Unterhaltspflichten und Subventionen gezahlt. Unterhalt zwischen verschiedenen Haushalten soll beim Berechtigten Einkommen und beim Verpflichteten Sonderausgabe sein, wie bisher auch.

Das Bürgergeld deckt das Existenzminimum ab. Es gibt keine existentielle Bedürftigkeit mehr. Die meisten der über 140 weiteren persönlichen Subventionen können daher ganz entfallen. Welche nicht, ist ist noch zu prüfen.

Bei den übrigen Subventionsarten wird die bisherige Subvention um das Bürgergeld gekürzt. Dabei ist auch zu prüfen, ob sie nicht in das Bürgergeld "eingebaut" werden können. Dieses wäre dann entsprechend weiter zu differenzieren, z.B. Blinden-Bürgegeld ....


Das Bürgergeld löst das ALG II und andere persönliche Subventionen ab.
Besserverdienern kann man es selbst überlassen, sich freiwillig
zu versichern, um ihr Bürgergeld z.B. auf das Niveau des ALG I aufzustocken.
Dasselbe gilt für die, denen das Altersbürgergeld nicht ausreicht.
Die Bereinigung spart Bürokratie und etliche MRD. € Verwaltungskosten.
Prognose: Die Sozialinstitutionen werden dagegen Sturm laufen.
zu 2.2 Bürgergeld
zu 2.4 Haushaltsbesteuerung
2.3 Sieben Berechnungsbeispiele:
Person AltBertConnyDorisEvaFoxGerd
Alter [Jahre] 705540251585
Einkommen 500 €5000 €1700 €
- Eink.-kosten - 100 €- 100 €
- Ersparnis - 400 €- 100 €
Konsum X 500 €4500 €1500 €
40% von X 200 €1800 € 600 €
Bürgergeld B 1 220 €950 €950 €770 €650 €470 €398 €
S = m X - B -1020 €+ 850 €- 350 €- 770 €- 650 €- 470 €- 398
fr. verf. X-S 1520 €3650 €1850 €770 €650 €470 €398 €

Stammt das Einkommen von Alt (500 €) aus einer Rente oder dem Verkauf von Wertpapiere. Er verzehrt Vermögen, er entspart. Sein steuerfrei gespartes Vermögen wird mit 200 € nachträglich versteuert.
Doris darf bis zu 450 € dazu verdienen (und den frei verfügbaren Betrag Einkommen auf bis zu 1220 € anheben), ohne dass sich an den Steuern etwas ändert.
Nur Bert muss noch Steuern zahlen, er verdient bzw. konsumiert ja auch am meisten. Die Anderen erhalten Subventionen. Beträge der letzten Zeile, fr. verf. X - S stehen für die Lebenshaltung frei zur Verfügung. Außer bei Bert steht allen Anderen mehr zur Verfügung als in der lila Zeile als Konsum X errechnet.

Nicht der Konsum an sich wird besteuert, sondern nur der Zusatz- oder "Luxus-" Konsum, der über 2375 € pro Person (= 950 €/0,4) hinausgeht.
zu 2.4 Rechenbeispiele
zu 2.5 Teilhabersteuer
2.4 Haushaltsbesteuerung
Person AltBertConnyDorisEvaFoxGerdHh
Alter [Jahre] 705540251585Summe
Einkommen 500 €5000 €1700 € 7200 €
- Eink.-kosten - 100 €- 100 € - 200 €
- Ersparnis - 400 €- 100 € - 500 €
Konsum X 500 €4500 €1500 € 6500 €
40% von X 200 €1800 € 600 € 2600 €
Bürgergeld B 1 220 €950 €950 €770 €650 €470 €398 €5408 €
S = m X - B -1020 €+ 850 €- 350 €- 770 €- 650 €- 470 €- 398 €- 2808 €
fr. verf. X-S 1520 €3650 €1850 €770 €650 €470 €398 €9308 €
Wenn alle in einem Haushalt Hh leben erfolgt die Steuerberechnung für die Summen mit der gleichen Tarifformel - wie bei den Einzel-Personen (Prüfen!). Das gilt auch für jede andere Zusammenfassungen von Personen. Für die Staatsbürgersteuer ist es deshalb egal, ob Haushaltsmitglieder miteinander verheiratet, verwandt oder wie viele es sind.

Exkurs: Systemvergleich

zu 2.4 Haushaltsbesteuerung
zu 2.6 Konsummessung
2.5 Der 4. Säule Pfeiler: die Teilhabersteuer

Einkünfte aus unselbständiger Arbeit und Einkünfte von Personengesellschaften werden an der Quelle besteuert. Beide Quellensteuern, Lohnsteuer und Teilhabersteuer - sind wirtschaftlich unselbständige Gliedsteuern der Staatsbürgersteuer. Wer die betreffenden Einkünfte als Einkommen deklariert, kann die abgeführten Quellensteuern als eigene Steuerleistung geltend machen. Die Lohnsteuer wird erblich einfacher (keine Freibeträge, Sonderausgaben, Steuerklassen ...) und ist - wie bisher - anrechenbar.

Die Teilhabersteuer beträgt mindestens 40%, alternativ entweder auf:
  • A: die Gewinne bzw. Einnahmeüberschüsse der Körperschaft oder
  • B: die Entnahmen bzw. ausgeschütteten Dividenden oder
  • C: eine Mischung von A und B
Anrechnungsverfahren: der Teilhaber erhält zusätzlich zur Ausschüttung eine "Gutschrift" über den auf ihn entfallenden Anteil der Teilhabersteuer. Diese kann er mit seiner (Teilhaber- bzw. Staatsbürger-) Steuerschuld verrechnen. So werden Eigentum, Veräußerungen und Veräußerungsgewinne kontrollierbar. Wegen der Gutschrift ist es dem Teilhaber (und dem Fiskus) egal, wie der Gewinn bzw. die Teilhabersteuer ermittelt wird.
Das Verfahren, Teile des Einkommens im Anrechnungsverfahren bereits an der Quelle zu versteuern, kann noch erweitert werden z.B. auf Zinsen, Veräußerungsgewinne. Das ist die Idee der PS-Konten, die dann große Teile der Steuererklärung vorformulieren können.
Besteuert wird, was der Teilhaber real von seinem Anteil hat: Ausschüttung und Wertsteigerung. Ihm ist es egal, wie der Gewinn berechnet wird!
zu 2.5 Teilhabersteuer
zu 2.7 Neutralität der StBSt
2.6 Messung von Konsum und Vermögen
Konsumaufwand kann praktikabel nicht direkt ermittelt werden, sondern nur indirekt aus: Konsum = Einkommen - Ersparnis der Periode.
Für Einkommen gibt es derzeit, je nach Einkunftsart 3 verschiedene Ermittlungskonzepte: Arbeitseinkommen, Einnahmeüberschuss und Bilanzierung. Diese sollten allerdings nur Messmodalitäten sein, d.h. jedes Konzept soll prinzipiell das gleiche (Steuer-) Ergebnis liefern. Das gilt bei der ESt eher nicht.

Vermögensbewertung ist leicht bei Zahlungsmittelbeständen, aufwendiger bei Wertpapieren (Geldvermögen) und sehr schwierig bei Sachvermögen. Eine vollständige Vermögensbewertung muss in der StBSt nur einmal im Leben - am Ende - vorgenommen werden. Zur Messung des Perioden-Konsums ist jedoch keine periodische Vermögensbewertung (wie bei der Bilanzierung) erforderlich.

Konsum =
  1. + alle Einzahlungen (auch Verkaufserlöse, Renten, Kreditaufnahmen ...)
  2. - Einkunftsausgaben (z.B. Werbungsausgaben)
  3. - Zahlungsmittelbestandsänderung
  4. - Ausgaben für der Erwerb von Vermögensgegenständen (Ersparnis)
  5. + nichtmonetäre Einnahmen für Konsum-Zwecke z.B. Naturalkonsum (Haushaltsbesorgung ist in der StBSt mit 450 € pauschaliert)
  6. + konsumtiver "Vermögensgebrauch" z.B. Miete im eigenen Haus
  7. + Zugang von Vermögen aus Erbschaften oder Schenkungen
+ Abschlusssteuer auf vererbtes, verschenktes oder exportiertes Vermögen
zu 2.6 Konsummessung
zu 2.8 Versicherungen und Wetten
2.7 Neutralität der Staatsbürgersteuer
Marktwirtschaft funktioniert dort am effizientesten, wo Entscheidungen steuerneutral sind, d.h. mit Steuer genau so ausfallen, wie ohne Steuer.
Natürlich darf der Staat versuchen, mit steuerlichen Mitteln Einfluss auf Entscheidungen auszuüben - er muss sich nur darüber klar sein, dass dies regelmäßig mit Verlust an Effizienz und materiellem Wohlstand seiner Bürger bezahlt werden muss.

Die Staatsbürgersteuer ist u.a. neutral gegen

Vermögensbewertungen in Bilanzen verändern die StBSt nicht.
Steuerbilanzen und ein steuerrechtliches Bewertungsrecht sind überflüssig.
Eine Unzahl für die meisten Staatsbürger völlig unverständlicher Sondervorschriften zur Ermittlung des zu versteuernden Einkommens entfallen.
zu 2.7 Neutralitäten der StBSt
zu 2.8 Alternativen ... (next)
2.8 Versicherungen und Wetten in der StBSt
Phase:Alternativen steuerlicher Behandlung: UVWetteX
1Beitrag (Einsatz) ist Sonderausgabe neinjaneinja
2Leistung (Gewinn) ist Einkommen neinjajanein

1Beispiel: Beitrag
minus: 40% Steuerersparnis
Konsumverzicht

2Versicherungs-Leistung
40 % Staatsbürgersteuer
Für Konsum/Sachleistungen bleiben____ €____ €____ €

Statt Beitrag und Leistung kann auch
  • Ersparnis und Vermögensverzehr = Entsparen stehen
  • oder Import von Vermögen und Export von Vermögen
  • oder geleisteter und empfangener Unterhalt
  • oder geerbtes Vermögen(nach Abschlusssteuer) und vererbtes Vermögen
  • oder Einlagen in ein Unternehmen und Entnahmen (Ausschüttungspolitik)
All dies wird heute je nach U oder V unterschiedlich behandelt. Auch X kommt vor.
zu 2.8 Alternativen ... (Start)
zu 2.8 Alternativen ... (next)
2.8 Versicherungen und Wetten in der StBSt
Phase:Alternativen steuerlicher Behandlung: UVWetteX
1Beitrag (Einsatz) ist Sonderausgabe neinjaneinja
2Leistung (Gewinn) ist Einkommen neinjajanein

1Beispiel: Beitrag300 €
minus: 40% Steuerersparnis -
Konsumverzicht 300 €

2Versicherungs-Leistung1500 €
40 % Staatsbürgersteuer 0 €
Für Konsum/Sachleistungen bleiben1500 €____ €____ €

Heute wird mit Methode U besteuert:
  • Sparen und Konsum
  • Export und Import von Vermögen (Steuerflucht!!)
  • Ausschüttung und Einbehaltung von Gewinnen (Intransparenz und stille Reserven)
  • geerbtes und vererbtes Vermögen (Umgehung der Erbschaftsteuer)
zu 2.8 Alternativen ... (Start)
zu 2.8 zu 2.8 Alternativen ... (next)
2.8 Versicherungen und Wetten in der StBSt
Phase:Alternativen steuerlicher Behandlung: UVWetteX
1Beitrag (Einsatz) ist Sonderausgabe neinjaneinja
2Leistung (Gewinn) ist Einkommen neinjajanein

1Beispiel: Beitrag300 €500 €
minus: 40% Steuerersparnis -200 €
Konsumverzicht 300 €300 €

2Versicherungs-Leistung 1500 €2500 €
40 % Staatsbürgersteuer 0 €1000 €
Für Konsum/Sachleistungen bleiben1500 €1500 €____ €

Für den Versicherten ist U = V. (Neutralität gegenüber Wahl von Konsum oder Vermögen).
Also U, wenn die Leistungen nicht an den Versicherten, sondern an Dritte ausgezahlt werden z.B. bei Kranken- oder Haftpflichtversicherung. V entspricht eher der Behandlung von Vermögen, kommt also z.B. für Renten- oder Lebensversicherungen in Frage.
Heute wird ähnlich wie bei Methode V verfahren bei:
  • den gesetzlichen und freiwilligen Rentenversicherungen.
zu 2.8 Alternativen ... (Start)
zu 2.9 Abgrenzung von Vermögen
2.8 Versicherungen und Wetten in der StBSt
Phase:Alternativen steuerlicher Behandlung: UVWetteX
1Beitrag (Einsatz) ist Sonderausgabe neinjaneinja
2Leistung (Gewinn) ist Einkommen neinjajanein

1Beispiel: Beitrag (Einsatz) 300 €500 €300 €
minus: 40% Steuerersparnis -200 €-
Konsumverzicht 300 €300 €300 €

2Versicherungs-Leistung (Gewinn)1500 €2500 €1500 €
40 % Staatsbürgersteuer 0 €1000 €600 €
Für Konsum/Sachleistungen bleiben1500 €1500 €900 €

Für den Versicherten ist U = V. (Neutralität gegenüber Wahl von Konsum oder Vermögen).
Die Wette ist hier "diskriminiert". (kommt aber auch in der Staatsbürgersteuer vor.)

X ist eine Privilegierung einer Sparform und ist daher in der Staatsbürgersteuer illegal.
X wird heute z.B. bei der Krankenversicherung praktiziert. Diese ist dadurch gegenüber anderen Vorsorgeformen begünstigt. Betrachtet man Krankheitskosten als Einkunftskosten zur Erhaltung der Arbeitskraft, sind Krankheitskosten abzugsfähig und reduzieren die Steuerlast im Krankheitsfall.
X wird heute (stark abgemildert) auch bei der gesetzlichen und privaten Rentenversicherung praktiziert.

zu 2.8 Versicherungen und Wetten
zu 3.0 Wirkungen der StBSt
2.9 Abgrenzung von Vermögen
Längerlebige Gebrauchsgüter können entweder als Vermögen oder als Konsum betrachtet werden. z.B: Möbel, PKWs, Yachten, Häuser. Für die StBSt ist dies egal - wie gerade gezeigt. Werden sie nicht als privilegiertes Vermögen betrachtet, muss der Gebrauchsnutzen als Konsum erfasst, bewertet und besteuert werden.
Was würden die Beteiligten wollen, wenn sie ehrlich sind, ökonomisch denken und die Wahl hätten?
  • Bürger würden Vermögen bevorzugen. Sie könnten z.B. das eingesparte Steuergeld in Wertpapieren des Staates anlegen um davon die Abschlusssteuer zu bezahlen. Sie haben aber Chancen auf eine höhere Verzinsung als bei Staatspapieren. Davon gehören ihnen 60%.
  • Genau davon profitiert auch der Fiskus, wenn er nicht selbst noch rentabler (??) investieren kann, als seine Bürger. Er ist an den höheren Zinsen mit 40% beteiligt.
Leider sind Politiker und Bürger nicht immer ehrlich und handeln oft nicht rational.
Bei einem privilegierten Vermögensgegenstand soll:
  1. das Eigentum immer klar sein - Veränderungen (z.B. Transfer ins Ausland, an andere Personen, Veräußerung unter Marktpreis usw.) müssen die Staatsbürgersteuerpflicht (Abschlusssteuer) auslösen,
  2. der Marktwert nachvollziehbar ermittelt werden können,
  3. sein zukünftiger Konsum eine Mindest-Verzinsung aufweisen,
  4. eine ausreichende Wahrscheinlichkeit bestehen, dass er seinen Wert behält, ihn also nicht durch äußere Ereignisse verliert oder er dabei ganz untergeht.
Nicht-privilegierte Vermögensgegenstände sind Gebrauchs- oder Konsumgüter.
zu 3.0 Wirkungen der StBSt
zu 3.1 das Loch im Steueraufkommen
3.1Steueraufkommen
alle Werte in € pro Monat und Kopf.20092016
Die Summe der Bemessungsgrundlagen der StBSt ist 20002400
Sie war damit etwas höher als das Volkseinkommen18532385
...aber unter dem Bruttonationaleinkommen (BIP)25013093
Die Marginalsteuer hätte erbracht: 40% von 2000 / 2400800960
Summe der direkten Steuern (incl. Solidaritätszuschlag)242344
Subventionen, die durch das Bürgergeld ersetzt werden -243- 250
Von der Staatsbürgersteuer sollte ersetzt werden - 10
Für das Bürgergeld verbleiben von 800 € Marginalsteuer 799960
Für das Bürgergeld benötigt man: 749895
Überschuss bzw. Steuermehrertrag 5065

Skeptiker werden die Steuerschätzung anzweifeln, weil sie erheblich über dem heutigen Ertrag an direkten Steuern liegt. Dieser Mehrertrag ist realistisch und im Text vielfach untermauert. Auch enthält diese Rechnung Kalkulationsreserven im Bereich der durch das Bürgergeld ersetzbaren Subventionen.

Das Volkseinkommen der Staatsbürgersteuer ist genauso hoch unterstellt wie im heutigen System. Die Wachstumsimpulse der Staatsbürgersteuer sorgen für ein höheres Volkseinkommen.

Der Steuermehrertrag in 2016 (96 €/Kopf/Monat) erhöht hier das Bürgergeld.
zu 3.1 Steueraufkommen
3.2 Mehrfachbesteuerung im Erbgang
3.1Ein Loch im Steueraufkommen?
Der Durchschnittsbürger hat also € pro Monat.
ein Monatseinkommen (s.o.)2000 €2000 €2000 €
eine Sparleistung (0%, 10%, 20%)0 €200 €400 €
damit einen Konsum vor Steuer 2000 €1800 €1600 €
davon 40 % Marginalsteuer800 € 720 € 640 €
minus Bürgergeld (s.o.)682 €682 €682 €
Konsum-Staatsbürgersteuer118 €38 €-42 €

Das Aufkommen der Konsum-StBSt hängt von der Sparquote ab. Bei 20% wäre es im 1. Jahr sogar negativ.

Wie soll Vermögen, das vor Einführung der StBSt aus bereits versteuerten Einkommen gebildet worden ist, also das Altvermögen in der Abschlusssteuer - z.B: beim Tode - besteuert werden?

  • Altvermögen wird zu 100% privilegiertes Neu-Vermögen als Doppelbesteuerung und als unfair empfunden.
  • Vermögensbesitzern den (Buch-) Wert ihres Vermögens zum Zeitpunkt der Einführung der StBSt als persönlichen Freibetrag auf die Abschlusssteuer zu bescheinigt. Dieser beträgt im Durchschnitt ca. 62,5% des Marktwertes. Im Erbfall wird dann der Marktwert des Endvermögens um diesen Freibetrag gemindert
Bei Sparquoten über 12% ergibt sich ein Steuerloch. Wegen der Verzinsung des angesparten (und ererbten) Vermögens wird es nach 9 bis 11 Jahren geschlossen.
Faire Behandlung des Altvermögenszu Steuerloch-Simulationu.U. ein Loch im Steueraufkommen.
zu 3.1 Das Loch im Steueraufkommen
zu 3.3 Motivation und Leistung
3.2Mehrfachbesteuerung im Erbgang
Heute muss jeder sein Vermögen mehrfach versteuern: zuerst beim Erwerb (aus versteuerten Einkommen), zuletzt durch die Erbschaftsteuer und dazwischen Ertrag und Substanzverlust (bei Inflation) des Vermögens. Vermögenssteuer - derzeit ausgesetzt - käme evtl. noch hinzu.
In der Staatsbürgersteuer muss jeder Staatsbürger im Laufe seines Lebens sein Vermögen nur einmal - spätestens bei seinem Tode - mit 40% versteuern.
Diese Abschlusssteuer ist aus dem Erbe von den Erben zu zahlen.
Ein fürsorglicher Erblasser kann die u.U. große Last, die auf seine Erben zukommt, abfangen, indem er das tut, was er heute zwangsweise muss: Er braucht lediglich den Betrag, den er heute beim Vermögenserwerb an Steuern spart, so anzulegen, dass seine Erben daraus die Abschlusssteuer bezahlen können.
Beim Erben ist sein Erbteil Einkommen. Konsumiert er die Erbschaft, sind noch einmal 40% Konsum-StBSt fällig. Legt er sein Erbteil wieder an, ist dies Ersparnis und vermeidet die Konsum-StBSt - allerdings nicht auf Dauer. Spätestens bei seinem eigenen Tod wird diese Steuer fällig. Vermögen wird bei jedem Erbgang mit 40% besteuert.
Die mehrfache Besteuerung derselben Vermögensmasse ist beabsichtigt und trägt dazu bei, dass Vermögen sich nicht in wenigen Händen ansammelt, sondern immer wieder erneut Anleger finden muss, die bereit sind, 40% des Vermögens zu erwerben. damit die Erben von dem Erlös die Abschlusssteuer bezahlen können.
Um Härtefälle, z.B. kurz aufeinander folgende Erbgänge, abzumildern und dem Vermögen eine Chance zu geben, sich zu erholen, kann der Abschlusssteuer-Marginalsatz nach Altersdifferenz und Verwandtschaftsgrad gestaffelt werden. Abschlusssteuer-Marginalsatz im ErbfallStaffelung der Marginalsätze für Erben
Alter des Erblassers - Alter des Erben
zu 3.2 Mehrfachbesteuerung im Erbgang
zu 3.3 next
3.3Motivation und Leistung
Mythos...._____________________________________________________________________________....Realität.
Unser Steuersystem ist doch sehr sozial. Wer weniger als 653 € (Grundfreibetrag) verdient, zahlt nicht nur keine Steuern - er bekommt sogar noch Arbeitslosengeld!
40% bis 45% ist ein Spitzensteuersatz für Reiche. Die können sich das leisten. Damit kann man doch sozial Schwache nicht besteuern. Bei 40% Steuern fehlt doch die Arbeitsmotivation!
Wer arbeitet, soll auch den vollen Lohn erhalten. Wir brauchen Mindestlöhne, damit sich Arbeit wieder lohnt!
Die größte Sozialtat war der Aufbau einer Renten- und Sozialversicherung. Und die wollen Sie abschaffen? Das ist doch frühkapitalistischer Raubbau an unserem Sozialsystem!
zu 3.3 Motivation und Leistung (Start)
zu 3.3 next
3.3Motivation und Leistung
Mythos....____________________________________________________________________________....Realität.
Unser Steuersystem ist doch sehr sozial. Wer weniger als 653 € (Grundfreibetrag) verdient, zahlt nicht nur keine Steuern - er bekommt sogar noch Arbeitslosengeld! In der Nähe des Grundfreibetrages ist der Unterschied zwischen ESt und StBSt eklatant. Um mit Budgets sparsam umzugehen, wird hier gerade bei den sozial Schwachen gespart.
40% bis 45% ist ein Spitzensteuersatz für Reiche. Die können sich das leisten. Damit kann man doch sozial Schwache nicht besteuern. Bei 40% Steuern fehlt doch die Arbeitsmotivation!
Wer arbeitet, soll auch den vollen Lohn erhalten. Wir brauchen Mindestlöhne, damit sich Arbeit wieder lohnt!
Die größte Sozialtat war der Aufbau einer Renten- und Sozialversicherung. Und die wollen Sie abschaffen? Das ist doch frühkapitalistischer Raubbau an unserem Sozialsystem!
zu 3.3 Motivation und Leistung (Start)
zu 3.3 next
3.3Motivation und Leistung
Mythos....____________________________________________________________________________....Realität.
Unser Steuersystem ist doch sehr sozial. Wer weniger als 653 € (Grundfreibetrag) verdient, zahlt nicht nur keine Steuern - er bekommt sogar noch Arbeitslosengeld! In der Nähe des Grundfreibetrages ist der Unterschied zwischen ESt und StBSt eklatant. Um mit Budgets sparsam umzugehen, wird hier gerade bei den sozial Schwachen gespart.
40% bis 45% ist ein Spitzensteuersatz für Reiche. Die können sich das leisten. Damit kann man doch sozial Schwache nicht besteuern. Bei 40% Steuern fehlt doch die Arbeitsmotivation! Bei Hartz IV -Empfängern ist der Steuer- satz 60% bis 80 %. Auch bei einem Entgelt über Hartz IV entfallen 30% bis 40% auf Sozialversicherungen und Steuern. Und dennoch arbeiten sie.
Wer arbeitet, soll auch den vollen Lohn erhalten. Wir brauchen Mindestlöhne, damit sich Arbeit wieder lohnt!
Die größte Sozialtat war der Aufbau einer Renten- und Sozialversicherung. Und die wollen Sie abschaffen? Das ist doch frühkapitalistischer Raubbau an unserem Sozialsystem!
StBSt: Jeder erarbeitete Euro = 60 Cent Konsum oder 1,00 € Ersparnis!
zu 3.3 Motivation und Leistung (Start)
zu 3.3 next
3.3Motivation und Leistung
Mythos....____________________________________________________________________________....Realität.
Unser Steuersystem ist doch sehr sozial. Wer weniger als 653 € (Grundfreibetrag) verdient, zahlt nicht nur keine Steuern - er bekommt sogar noch Arbeitslosengeld! In der Nähe des Grundfreibetrages ist der Unterschied zwischen ESt und StBSt eklatant. Um mit Budgets sparsam umzugehen, wird hier gerade bei den sozial Schwachen gespart.
40% bis 45% ist ein Spitzensteuersatz für Reiche. Die können sich das leisten. Damit kann man doch sozial Schwache nicht besteuern. Bei 40% Steuern fehlt doch die Arbeitsmotivation! Bei Hartz IV -Empfängern ist der Steuer- satz 60% bis 80 %. Auch bei einem Entgelt über Hartz IV entfallen 30% bis 40% auf Sozialversicherungen und Steuern. Und dennoch arbeiten sie.
Wer arbeitet, soll auch den vollen Lohn erhalten. Wir brauchen Mindestlöhne, damit sich Arbeit wieder lohnt! Bei einem Mindestlohn von 16 €/Stunde ist der Bruttolohn 2800 €. Für Haushalt C bleiben davon 271,72 € übrig. Hurra!
Die größte Sozialtat war der Aufbau einer Renten- und Sozialversicherung. Und die wollen Sie abschaffen? Das ist doch frühkapitalistischer Raubbau an unserem Sozialsystem!
StBSt: Jeder erarbeitete Euro = 60 Cent Konsum oder 1,00 € Ersparnis!
zu 3.3 Motivation und Leistung (Start)
zu 3.4 keine Lohnnebenkosten mehr
3.3Motivation und Leistung
Mythos....____________________________________________________________________________....Realität.
Unser Steuersystem ist doch sehr sozial. Wer weniger als 653 € (Grundfreibetrag) verdient, zahlt nicht nur keine Steuern - er bekommt sogar noch Arbeitslosengeld! In der Nähe des Grundfreibetrages ist der Unterschied zwischen ESt und StBSt eklatant. Um mit Budgets sparsam umzugehen, wird hier gerade bei den sozial Schwachen gespart.
40% bis 45% ist ein Spitzensteuersatz für Reiche. Die können sich das leisten. Damit kann man doch sozial Schwache nicht besteuern. Bei 40% Steuern fehlt doch die Arbeitsmotivation! Bei Hartz IV -Empfängern ist der Steuer- satz 60% bis 80 %. Auch bei einem Entgelt über Hartz IV entfallen 30% bis 40% auf Sozialversicherungen und Steuern. Und dennoch arbeiten sie.
Wer arbeitet, soll auch den vollen Lohn erhalten. Wir brauchen Mindestlöhne, damit sich Arbeit wieder lohnt! Bei einem Mindestlohn von 16 €/Stunde ist der Bruttolohn 2800 €. Für Haushalt C bleiben davon 271,72 € übrig. Hurra!
Die größte Sozialtat war der Aufbau einer Renten- und Sozialversicherung. Und die wollen Sie abschaffen? Das ist doch frühkapitalistischer Raubbau an unserem Sozialsystem! Abgebaut wird nur die Bürokratie. Die Leistungen werden durch das Bürgergeld ersetzt. Nur Besserverdiener müssen etwas tun, um ihr Bürgergeld aufzustocken.
Das hat mit sozial nichts mehr zu tun.
StBSt: Jeder erarbeitete Euro = 60 Cent Konsum oder 1,00 € Ersparnis!
zu 3.3 Motivation und Leistung
zu 3.4 next
3.4Keine Lohnnebenkosten mehr!
Das wäre schon heute möglich und würde den Arbeitnehmer über die wirklichen Belastung der Sozialversicherung informieren.
zu 3.4 keine Lohnnebenkosten mehr (Start)
zu 3.4 next
3.4Keine Lohnnebenkosten mehr!
Das wäre schon heute möglich und würde den Arbeitnehmer über die wirklichen Belastung der Sozialversicherung informieren.
Arbeitgeberbeiträge, auch die zur Kranken- und Pflegeversicherung, werden an die Arbeitnehmer ausgezahlt =Lohnerhöhung. 40% der Lohnerhöhung kassiert die StBSt zur Finanzierung der Bürgergelder. Dem AN bleiben nach PflV.- und KV-Beitrag von der Lohnerhöhung noch 26%
Könnte man bei dieser Gelegenheit nicht auch die Kranken- Pflegeversicherunung mit reformieren?
zu 3.4 keine Lohnnebenkosten mehr (Start)
zu 3.4 next
3.4Keine Lohnnebenkosten mehr!
Das wäre schon heute möglich und würde den Arbeitnehmer über die wirklichen Belastung der Sozialversicherung informieren.
Arbeitgeberbeiträge, auch die zur Kranken- und Pflegeversicherung, werden an die Arbeitnehmer ausgezahlt =Lohnerhöhung. 40% der Lohnerhöhung kassiert die StBSt zur Finanzierung der Bürgergelder. Dem AN bleiben nach PflV.- und KV-Beitrag von der Lohnerhöhung noch 26%
Könnte man bei dieser Gelegenheit nicht auch die Kranken- Pflegeversicherunung mit reformieren?
Unternehmer müssen erheblich weniger für die Arbeit bezahlen als bisher. Sie haben hohe Anreize, teure Arbeit durch billigere und weniger qualifizierte Arbeitskräfte erledigen zu lassen. Arbeitsuchende müssen nicht mehr ihren gesamten Lebensunterhalt durch ihr Arbeitsentgelt verdienen. Sie können auch weniger hoch bezahlte Arbeit annehmen.
zu 3.4 keine Lohnnebenkosten mehr (Start)
zu 3.5 Effizientere Finanzierung
3.4Keine Lohnnebenkosten mehr!
Das wäre schon heute möglich und würde den Arbeitnehmer über die wirklichen Belastung der Sozialversicherung informieren.
Arbeitgeberbeiträge, auch die zur Kranken- und Pflegeversicherung, werden an die Arbeitnehmer ausgezahlt =Lohnerhöhung. 40% der Lohnerhöhung kassiert die StBSt zur Finanzierung der Bürgergelder. Dem AN bleiben nach PflV.- und KV-Beitrag von der Lohnerhöhung noch 26%
Könnte man bei dieser Gelegenheit nicht auch die Kranken- Pflegeversicherunung mit reformieren?
Unternehmer müssen erheblich weniger für die Arbeit bezahlen als bisher. Sie haben hohe Anreize, teure Arbeit durch billigere und weniger qualifizierte Arbeitskräfte erledigen zu lassen. Arbeitsuchende müssen nicht mehr ihren gesamten Lebensunterhalt durch ihr Arbeitsentgelt verdienen. Sie können auch weniger hoch bezahlte Arbeit annehmen.
Riesige Chancen für intelligente, kreative Arbeitorganisation und bedarfsorientierte Personalqualifizierung! Riesige Chancen in Feldern Arbeit zu finden, die bisher nicht bezahlbar waren: Hausarbeiten, Pflege ...
Der Trend, Arbeitsplätze ins Ausland zu verlagern, wird wirkungsvoll gestoppt.
mehrMarkt, viel mehrArbeit, wenigerArbeitlose, wenigerBürokratie, wenigersinnlose Qualifizierung.
zu 3.4 Keine Lohnnebenkosten mehr!
zu 3.7 Gewinner und verlierer
3.5Effizientere Finanzierung!
Heute spielen Steuereffekte bei Kapitalanlagen eine große Rolle.
  • Bank- und Steuerberater, Finanzjongleure, Immobilienfonds und viele andere leben davon, Kapital in steuerlich günstige Investitionen zu lenken. Das wollen die Leute.
  • Die Jagd nach Steuervorteilen ist eine Ursache für global fluktuierendes Kapital.
  • Viele 100 Milliarden befinden sich auf Steuerflucht in Steueroasen.
  • Finanzinstitutionen beschäftigen sich statt mit langweiligen Krediten lieber mit Tricks, mit denen Steuern umgangen werden können: Sonderabschreibungen, Verlustvorträge, Mix von progressiver und proportinaler Steuer, Rechtsform, Finanzierungsart, Sparform ... Bahamas, ... Geldwäsche ...
Die Staatsbürgersteuer stoppt dieses riskante Treiben.
  • Kapital anlegen und Steuern sparen nur bei seriösen berechtigten Organisationen
  • 40 % Strafzoll bei Kapitalexport in nicht berechtigte Organisationen.
  • Die StBSt ist so einfach, dass Tricks und Scharlatane kaum noch Chancen haben.
Anleger investieren dort, wo sie die Rendite einschätzen können.
Keiner wird steuerlich diskriminiert. Jeder Anleger kann partizipieren.
Gesamtwirtschaftlich wird die höchstmögliche Kapitalrendite erreicht.
zu 3.5 Effizientere Finanzierung
zu zu 3.7 Gewinner und Verlierer
3.6Weitere mögliche Wirkungen der StBSt
Zu einigen Themen gibt es bereits Überlegungen, z.B.:
Leistungen, die von Privaten angeboten werden, werden auch von staatliche Verwaltungen (Bildungswesen, Kindergärten. kommunale Ver- und Entsorgung, sozialer Wohnungsbau usw.), oder von Unternehmen im Staats-/Kommunalbesitz (Bundesbahn, Bundespost, kommunale Energieversorger, ÖPNV usw.) erbracht. Private sind hier oft effizienter, obwohl sie nicht so subventioniert/geschützt werden, wie die staatliche Konkurrenz.
Andere Märkte werden durch staatliche Institutionen (BGA, Bankenaufsicht durch BaFin, BAKred ...) oder andere Organisationen, die mittelaltelterlichen Zünften nachempfunden scheinen (z.B. Bundesärztekammer, Gewerkschaften, Verbände) kontrolliert, mit der Folge, dass Marktmechanismen außer Kraft gesetzt werden und die hier Tätigen vor Konkurrenz geschützt sind. Da sich regelmäßig Probleme oder gar Krisen ergeben und Kontrolleure nicht schlauer sind als die Kontrollierten, sind in Krisen die Kontrolleure bzw. der Staat als (Mit-) Verusacher. Sie müssen (mit-) haften. Verluste werden so sozialisiert. In freien Märkten werden Krisen durch das Ausscheiden der "Dümmeren" gelöst.

Weil Märkte nach Leistung und Effizienz und nicht nach Bedürftigkeit organisiert sind, werden Einflussnahmen auf Märkte regelmäßig sozial begründet. Nur so glaubt man, Bedürftigen zu Wohnung, Gesundheit, Kredit, gerechten Lohn usw. verhelfen zu können. Die Staatsbürgersteuer leistet die Umverteilung durch das sozial gestaffelte Bürgergeld. Damit entfällt die Notwendigkeit, Märkte "sozialer" zu gestalten.


in der Staatsbürgersteuer dürfen Märkte ihre Leistungen mit maximaler Effizienz erbringen, weil sie nicht als Vehikel für Soziales dienen müssen.
zu 3.6 Weitere Wirkungen ...
zu 3.8 Streuermoral und Politikverdrossenheit
3.7Gewinner und Verlierer
Bei der Staatsbürgersteuer handelt es sich nicht um ein Null-Summenspiel, bei dem die Gewinne und Verluste sich genau kompensieren. Gewinner sind
  • alle, weil die Staatsbürgersteuer der ökonomischen Vernunft Chancen bietet,
  • fast alle, weil sie von der Einfachheit, Klarheit und Nachvollziehbarkeit profitieren,
  • die Sparer, weil sie nicht mehr dauernd und mehrfach geschröpft werden,
  • die ehrlichen Steuerzahler, die Steuern als notwendigen Beitrag zur Erhaltung des Gemeinwesens verstehen,
  • Kinder und Jugendliche, die vom Kinder-Bürgergeld profitieren,
  • Haushalte mit geringem Einkommen, nicht nur weil mit dem Bürgergeld ihr Existenzminimum abgesichert ist oder weil sie sich echt etwas dazuverdienen dürfen, sondern auch, weil sie dem "Kuratel" der Sozialbehörden entrinnen,
  • Sozialberater, die vom Joch der Zwangsberatung befreit werden.
Verlieren werden die,
  • die von der Kompliziertheit, Undurchschaubarkeit und den Tricks leben, um Steuern zum eigenen Vorteil zu gestalten - legal oder illegal: Berater und deren Kunden,
  • die auf die Verschwiegenheit des Bankengeheimnisses angewiesen sind, weil man sonst ihren fragwürdigen und dunklen Geschäften auf die Spur kommen könnte,
  • Sozialbehörden, die sowohl ihr Budget als auch ihre Macht verlieren.
zu 3.7 Gewinner und Verlierer
zu 3.9 Fazit
3.8Steuermoral und Politikverdrossenheit
Wer heute Steuern umgeht, vermeidet oder hinterzieht, tut dies aus drei Gründen:
  1. Egoistische Gier – man bringt sein Scherflein ins Trockene, egal was andere machen oder denken.
  2. Da alle es tun, befürchtet man, dass andere in vergleichbarer Situation einen Trick gefunden haben, weniger Steuern zu bezahlen. Man möchte nicht der letzte Depp sein, der noch ehrlich seine Steuern bezahlt.
  3. man hat keine Lust, sein ehrlich verdientes Geld in eine undurchschaubare komplizierte Verwaltungsbürokratie zu investieren, von der man nicht glaubt, dass sie etwas Sinnvolles zustande bringt.
Das System der Staatsbürgersteuer ist einfach, verständlich und durchschaubar. Jeder kann sehen, was mit seinem Geld passiert.

Tricks, Steuern zu sparen – falls es noch welche gibt – führen doch dazu, dass entweder der Marginalsteuersatz erhöht wird, also man selbst und/oder andere in Zukunft mehr bezahlen müssen oder dass alle weniger bekommen, weil das Bürgergeld gekürzt wird.

Diese direkte Einsicht in die Steuermechanik sollte dazu beitragen, dass Steuerehrlichkeit, Steuermoral und soziale Verantwortung höher sind als heute.

Kalte Progression bedeutet Verzicht auf Bürgergeldanpassung. Politiker können sich nicht mehr mit Steuergeschenken profilieren und/oder z.B. sozial gemeinte Projekte fördern.

zu 3.8 Steuermoral und Politikverdrossenheit
zu zu 4.1 Wie umsetzten? ... ?
3.9Fazit: Auswirkungen der StBSt
Die Staatsbürgersteuer
  • entlastet niedrige Einkommen und Eltern mit Kindern,
  • behandelt alle Einkommen gleich, erzeugt Steuergerechtigkeit und Transparenz,
  • ist einfach und leicht zu verstehen, fördert Steuermoral und Ehrlichkeit,
  • fördert Eigeninitiative und Selbstverantwortung,
  • entlastet den ehrlichen Sparer, sorgt für faireren Wettbewerb der Sparformen,
  • entlastet den Arbeitsmarkt, schafft neue Chancen und Märkte,
  • erleichtert die Reform anderer Problem-Themen, z.B. erlaubt sie individuelle und marktgerechte Beiträge für Gesundheits und Pflegeversicherungen,
  • spart große Teile der die Sozial-Bürokratie ein,
  • belastet Kapitalerträge, die heute nicht oder nicht voll besteuert werden,
  • besteuert auch unregelmäßige, einmalige und stossweise Einkünfte,
  • behindert illegale Steuervermeidung (Schwarzarbeit, Kapitalflucht usw.),
  • vereinfacht die Steuererklärung,
  • fördert die Integration von Einwanderern,
  • erschwert Kartelle und Monopole,
  • reduziert im Vergleich zu heute finanzielle Risiken.
Der wichtigste Effekt der Einführung der Staatsbürgersteuer ist, dass in der Wirtschaft Entscheidungen nach ökonomischer Vernunft und nicht nach steuerlichen Aspekten getroffen werden!
zu 3.9 Fazit
zu 4.2 Wer soll die StBSt einführen?
4.1Wie umsetzen? Wer blockiert? Wie stark?
Jede Veränderung hat offene Gegner. Noch sind diese inaktiv. Besonders die, die dabei tatsächlich etwas verlieren oder bisher privilegiert waren. Oft auch die, die nur befürchten etwas zu verlieren oder denen diese Ungewissheit Angst macht, Angst vor Veränderung.

Diese Gegner haben ihre Lobbies. Diese werden alles versuchen, die Veränderung zu verhindern. Sie haben Einfluss auf die Medien und die Volksvertreter.

Blockaden egeben sich auch aus der Finanzverfassung. Steuerhoheiten und -verteilungen sind zwischen Gemeinden, Ländern und Bund neu zu regeln, Auch Aufgabenverteilungen.

Schlimmer als offene Gegner sind Untergrundkämpfer. Diese werden versuchen, mit Behauptungen, Vermutungen, Sonderfällen,... die Glaubwürdigkeit des Konzepts zu erschüttern oder zumindest die Einführung auf ewig zu verschieben. Sie werden so tun, als sei die Idee eigentlich ganz gut, aber ... leider ... muss es erst noch in der Praxis erprobt werden, ... muss vorher erst dies und das passieren, ... funktioniert es in diesem oder jenem Fall so nicht, muss es in diesem und jenem Punkt noch abgeändert werden, ... muss folgendes noch intensiv untersucht werden ... dauert doch alles viel zu lang ...
Derzeit sind diese Gegner noch nicht zu orten.

Ob es den Befürwortern der Staatsbürgersteuer gelingt, genügend viele Unterstützer zu finden, um genug Veränderungsdruck auslösen, der schließlich auch die Politik erreicht, wird die Zukunft zeigen. Auf jeden Fall ist mit Gegenwind zu rechnen.

zu 4.1 Wie umsetzen? ... ? 4.2Wer soll die Staatsbürgersteuer einführen?
Die politischen Parteien sollen das machen. Dazu sind sie doch da!Politiker leben davon, Steuergeschenke zu verteilen. Insbesondere an ihre jeweilige Klientel. Dafür ist das Steuersystem um so eher geeignet, je komplizierter es ist. Dann merkt nicht jeder gleich, was hier passiert. Und: Wer hat das komplizierte System denn auf die Beine gestellt? Die politischen Parteien würden sich ja selbst in Frage stellen. Hier ist kaum Begeisterung zu erwarten.
Gibt es da nicht Steuerreformkommissionen, die permanent damit befasst sind, die Dinge zu verbessern. Da sitzen doch kluge Leute, die ein solches Konzept beurteilen und der Politik empfehlen können!In Steuerreformkommissionen sitzen Experten, die viel von Steuern verstehen. Vor allem Juristen. Jeder kennt sein Spezialgebiet. Kaum einer überblickt das Ganze oder gar die Wirkungen von steuerlichen Bestimmungen auf die Wirtschaft. Und: Experten leben davon, dass die Dinge kompliziert und unverständlich sind. Sonst wären Experten ja überflüssig. Von ihnen ist keine Unterstützung zu erwarten! Eher zu befürchten.

Wir Staatsbürger müssen die Sache selbst in die Hand nehmen!
Wir sind das Volk! ___top__end___ www.Staatbürgersteuer.de