5.4 Varianten

Vorbemerkung: Unser Ziel war 1972 nicht die die Finanzierung eines BGE, (das es damals als Begriff genau so wenig gab wie Hartz IV oder die Grundversorgung des ALG II), sondern die Vereinfachung des Systems direkter Steuern. Als Nebeneffekt ergab sich damals die Möglichkeit der Verlängerung des Steuertarifs ins Negative, d.h. in den Bereich persönlicher Subventionen mit dem Parameter B=Bürgergeld und dem Marginalsteuersatz m. Eine Grobsondierung ergab, dass damals im Bereich dieser Subventionen ein Marginalsatz von 40% die damalige Realität im Durchschnitt abbilden konnte, d.h. dass ein Zusatz-Einkommen von einer DM zu einem Subventionsentzug von 0,40 DM führte. Wir haben dann berechnet, was an Bürgergeld finanziert werden kann und dann damals in der Urfassung vor 42 Jahren ein Bürgergeld von 300 DM und eine sehr grobe Differenzierung vorgeschlagen.

2011 habe ich die Urfassung aktualisiert und die ursprüngliche grobe Differenzierung verfeinert und dann gezeigt, dass sie finanzierbar ist. Mein Ziel war dabei nicht die Finanzierung eines hohen BGE, wie es Vertretern des BGE vorschwebt, sondern ein Modell, dass für alle ehrlichen Staatsbürger besser ist als das, was 2010 (und auch heute noch) tägliches Ärgernis ist. Ansonsten waren keine ideologischen oder neoliberalen Absichten im Spiel. Ich bin daher auch offen für neue Varianten und biete hier meine Hilfe an. Wenn man neue Varianten definieren will, muss man den ursprünglichen Weg wiederholen und schauen, was machbar ist und in dem dadurch gesetzten Rahmen neue Varianten definieren.

  1. Die Finanzierungsbedingung
  2. Ein 6 Personen Modell
  3. Finanzierbare Varianten für Marginalsatz und Bürgergeld
  4. Das Emma-Corinna Problem
  5. Schwarzarbeit oder Einkunftskosten
  6. Begründung des Kriteriums: erwerbsfähig, aber nicht erwerbstätig
  7. Bedingungsloses oder differenziertes Bürgergeld?
Varianten zu kreieren, ist kein Wunschkonzert. Kritisch ist deren Finanzierbarkeit.
Daher gibt es für sie Restriktionen, die sich aus dem erforderlichen Steueraufkommen ergeben.
nach oben Die Finanzierungsbedingung
Ausgangspunkt ist die Definition Konsum = Einkommen - Ersparnis der Periode oder Ci =Yi - Si, wobei Ci der Konsum, Yi das Einkommen und Si der Sparbetrag des Staatsbürgers i ist. Die Bemessungsgrundlage der Staatsbürgersteuer ist normalerweise Xi = Ci. Im Todesfall ist sie Xi = Ci+ Vj, wobei Vj der Marktwert des Vermögens des Staatsbürgers j zum Todeszeitpunkt ist. Der durchgängig lineare Tarif ergibt dann die Staatsbürgersteuer: Ti = m * Xi - Bi, mit m dem Marginalsteuersatz und Bi dem Bürgergeld des Staatsbürgers i.
Die Summe über alle Staatsbürger ist das Steueraufkommen: ∑ Ti = ∑ (m * Xi - Bi ) = m * ∑ Xi - ∑ Bi
Ersetzt man Xi durch seine Definition ergibt sich: ∑ Ti = m * ∑ (Yi- Si) + m * ∑ Vj - ∑ Bi
Die Summe über j enthält nur die Staatsbürger, j, die in dieser Zeitperiode verstorben sind. (z.B. ist ∑ Vj=0), wenn niemand gestorben ist. Teilt man die Gleichungen durch die Bevölkerungszahl N, werden aus Summen Durchschnittswerte.

Beim Erb-Vermögen ∑ Vj/N kann man nicht mit Durchschnittswerten rechnen, weil das Vermögen im Sterbealter höher ist als das Durchschnittsvermögen aller Staatsbürger. Im 1. Monat der Einführung wäre es wohl nicht fair, das gesamte Altvermögen zu besteuern, weil dieses vorher aus versteuertem Einkommen gebildet wurde. Zur Behandlung des Altvermögens gibt es mehrere Möglichkeiten. In Alternative Nr. 5 werden Teile des Altvermögens wie Neuvermögen behandelt; der Rest darf steuerfrei vererbt werden. Da mit jedem Erbgang Altvermögen abgebaut und zu Neuvermögen wird, erhöht sich das Steueraufkommen aus der Erb-Abschlusssteuer rasch. Außerdem sorgt auch die Verzinsung für ein wachsendes Volkseinkommen. Davon profitieren dann Steuererträge und Bürgergeld.

Zur Definition von Varianten ist bei jedem angenommenen Marginalsteuersatz m das durchschnittliche Bürgergeld ∑ Bi/N aus der Forderung zu ermitteln, dass 2010 das Steueraufkommen der Staatsbürgersteuer ∑ Ti genau so hoch sein soll, wie die Differenz von Steueraufkommen aus direkten Steuern minus Aufwendungen des Staates für die ersetzten persönlichen Subventionen.

Was 2010 möglich war, sollte auch 2016 funktionieren. Das Aufkommen der Staatsbürgersteuer soll ca. Null sein. Damit profitieren alle Staatsbürger vom Wachstum des Volkseinkommens und der kalten Progressien, die völlig unberechtigt vor allem das Staatssäckel überproportional füllt und die Bürger fast leer ausgehen lässt, wird wirkungsvoll gestoppt.

∑ Bi/N = m * ∑ Vj/N - ∑ Ti/N + m * ∑ Yi/N - m * ∑ Si/N
Es gibt Schätzungen für die Terme auf der rechten Seite:€/Kopf/Monat
V:Statistiken für den Wert des Erb-Vermögens stammen aus der Erbschaftssteuerstatistik.
Sie stimmen mit anderen Statistiken, z.B. zum Volksvermögen nicht überein. Daher
wurde zur Schätzung des Erb-Vermögens ein Modell aufgestellt. Es ergibt sich für
2010 ∑V:j/N = 132
2016 ∑V:j/N = 150
Für die weitere Berechnung hatte Alternative 5c angenommen, dass im Januar 2010
nur 17% des Marktwerts des Altvermögens besteuert wird.
2010∑ Vj/N = 23
Es gibt zwar weniger vererbbares Altvermögen, aber es ist jetzt 20% mehr wert als 2010;
statt 15 €/Kopf/Monat werden davon 24 €/Kopf/Monat vererbt.
Dazu wird jetzt in den letzten 5 Jahren neu gebldetes Vermögen in Höhe von ungefähr
15 €/Kopf/Monat/(1-m) verkauft oder vererbt und unterliegt damit der Absschlusssteuer :
2016∑ Vj/N = 24
+ 15/(1-m)
T:Steuereinnahmen aus direkten Steuern 241,82 €/Kopf/Monat standen Staatsausgaben
für persönliche Subventionen in Höhe von 242,38 €/Kopf/Monat gegenüber, also ein Defizit. von
2010 ∑ Ti/N = - 1
Was 2010 möglich war, ist auch 2016 zumutbar. Die kalte Progression soll nicht
den Staatssäckel füllen, sondern zu Finanzierung des Bürgergelds heran gezogen werden
2010 ∑ Ti/N = 0
Y:Die für die laufende Staatsbürgersteuer relevante Bemessungsbasis ist 2010∑ Yi/N = 2085
2016∑ Yi/N = 2500
S:2010 haben private Haushalte 11,3% des verfügbaren Einkommens bzw. 186 Mrd. € (=SESt) gespart, 83% davon als Geldvermögen (Wertpapiere, Versicherungen, Einlagen bei Kreditinstituten). Wie viel wird nach Einführung der Staatsbürgersteuer gespart? Geld oder Wertpapiere sind privilegiertes Vermögen. Spart man in diesen Formen, sind diese Ersparnisse nach Methode V zum Sparzeitpunkt nicht zu versteuern. Man hat aber mehr Geld zur Verfügung, als heute, weil Sparen von SESt erst nach Abzug der ESt und Sozialversicherungsbeiträgen möglich war. Die Besteuerung wird in der StBSt beim Entsparen (Verkaufen, Verschenken, Vererben, Eigenmiete ...) nachgeholt. Wenn das Ersparte später für einen Konsum oder Gebrauchsartikel z.B. PKW oder Möbel ausgeben werden soll wie heute, ist der höhere Betrag SStBSt = SESt/(1 - m) zu sparen. Eigentlich gar nicht so viel anders als heute, wo man zunächst EST + Soz.Vers.Beiträge bedienen musste und den Sparbetrag für die Gebrauchsgegenstände vom verbleibende Rest leisten musste. Das bedeutet, dass bei m=0,4 im Durchschnitt 297,25 €/Kopf/Monat gespart werden muss.
Gilt das auch für privilegiertes Vermögen? Privilegiertes Vermögen wird in dem Moment erworben, an dem das Ersparte dessen Marktwert entspricht. Besteht danach noch eine Sparmotivation? Nehmen wir als Beispiel jemanden, der eine Firma gründet und in der Folge seine privaten Ersparnisse in den Aufbau dieser Firma steckt. In der Staatsbürgersteuer hat er dafür mehr zur Verfügung als heute, wo er nur bereits versteuertes Geld in die Firma einbringen kann. Er könnte befürchten, dass er, wenn er stirbt und die Erb-Abschlusssteuer in Höhe von z.B. 40% fällig wird, sein Erbe in dieser Höhe keinen Kredit aufnehmen kann, weil die in der Firma vorhandenen Sicherheiten dazu nicht ausreichen. Viele Unternehmer haben den Wunsch, ihre Firma über den Tod hinaus zu erhalten und tun in dieser Situation, was sie heute zwangsweise müssen, weil sie vorher Steuern zahlen und daher weniger investieren können. Sie bilden liquides Vermögen, damit die Erben davon die Erb-Abschlusssteuer bezahlen können. Dazu müssen sie nur den Betrag, die ihnen die Einkommensteuer heute zwangsweise abzieht, in liquides Vermögen investieren.

Ein anderes Beispiel sind Immobilien. Man wird sie erwerben, sobald man sie bezahlen kann. Die Nutzung dieser Immobilien sei es in Form von Miete oder in Form der Eigenmiete kann dann so viel erbringen, dass Rücklagen gebildet werden, die ausreichen, die Erb-Abschlusssteuer zu begleichen. Da Immobilien beliehen werden können, wird der Erbe eher diesen Weg nutzen. um die Erb-Abschlusssteuer auf zu bringen.

Aber nicht alle werden so fürsorglich für ihre Erben vorsorgen wollen oder können. Sie sparen weniger als ihre fürsorglichen Kollegen und konsumieren mehr, solange sie noch etwas davon haben. Oder sie gleichen mit dem reservierten liquiden Vermögen für Verluste aus, was aus Sicht sowohl des Erben als auch des Fiskus sinnvoll sein kann, wenn die Firma überlebt. Geht sie Konkurs, erben weder Fiskus noch Erben etwas und ggf. gehen Arbeitsplätze verloren. Durch dieses Verhalten wird letztlich weniger gespart als heute. Das ist gut fürs heutige Bürgergeld, könnte theoretisch aber das zukünftige Bürgergeld schwächen.
Annahme: statt 186 €/Jahr /(1-m) sparen Privathaushalte in der Staatsbürgersteuer 2010∑ Si/N =150 €
/(1-m)
2016∑ Si/N =180 €
/(1-m)
Daraus ergibt sich ein Sparquote von 14 % für m=0,4 und 21% für m=0,6. Diese Annahme ist vor allem für
die weitere Entwicklung des Steueraufkommens kritisch, daher werden dort alternative Szenarien untersucht.
Dort wird gezeigt, wie heutiges Sparen in 10 bis 20 Jahren zu höherem Y führt. Lässt man S weg, kommt man
entweder zu einer Sparquote von Null oder zu einem Bürgergeld in 20 Jahren, dass auch danach noch steigt.

Die Daten und Annahmen für V:,T:,Y: und S: sind sehr vorsichtig und gelten nur für 2010. Wahrscheinlich sind da noch Kalkulationsreserven drin, die höhere Steuererträge oder Bürgergelder ermöglichen. Ich persönlich möchte nichts versprechen, was ich nicht halten kann und würde außerdem diese Reserven gerne für die noch zu entwickelnde - Bürgergeld Tabelle für Behinderungen zurückhalten, da diese sicherlich erheblich höhere finanzielle Unterstützung brauchen. Diese wird also den möglichen Steuermehrertrag wieder reduzieren. Mit den Daten und Annahmen V:,T:,Y: und S: ergibt sich als Formel für das durchschnittliche Bürgergeld im Monat der Einführung (hier fiktiv Januar 2010)

2010B: ∑ Bi/N = m * 23 - (-1) + m * 2087,50 - m/(1 - m) * 150 = 1 + m* (2110 - 150/(1-m))
2016 ∑ Bi/N = m * (24 + 15/(1-m)) + m * 2500 - m/(1 - m) * 180 = m* (2524 - 165/(1-m))
∑ Bi/N hängt nur von m ab. Für m =0,4=40%0,5=50%0,6=60%0,7=70%0,8=80%
2010 ergibt sich ein mittleres
Bürgergeld von €/Kopf/Monat:
744905104111271088
20169001097126713811359
nach oben Ein 6 Personen Modell
Um die folgenden Überlegungen anschaulicher zu machen, werden im folgenden die Wirkungen von Varianten an einem Bevölkerungsmodell mit 6 repräsentativen Modell-Bürgern diskutiert, Damit sollen Effekte der vorgenommenen Differenzierung gezeigt werden. Jeder Modell-Bürger repräsentiert ungefähr 14 Mio. Bürger, denn diese sind mit der 3. Spalte der Tabelle der Bevölkerungsanteile 2010 vergleichbar, wenn auch nicht exakt. Bei Bedarf können Ergebnisse mit den tatsächlichen Anteilen der Tabelle auf eine Bevölkerung von 100 oder auf die Gesamtbevölkerung von 81 751 602 Bürger hochgerechnet werden. Im oben abgeleiteten Finanzrahmen wird die Konstruktionsfreiheit genutzt, um Einkommen und Sparen der Modell-Bürger mit konkreten Werten zu füllen. Es könnten auch andere Einkommen oder Sparbeträge konstruiert werden. Auch die anderen Hintergründe könnten geändert werden, z.B. kann Dieter auch selbstständig oder Unternehmer eines THPF-Gesellschaft sein und/oder Teile seines Einkommens aus Kapitalvermögen erzielen. Auch Bastian könnte Handwerker, Krankenpfleger oder Beamter sein. Lediglich die Summen in der Summenzeile, die die 6 fachen Werte für Y: und S: enthalten, sind Vorgaben und müssen eingehalten werden.

Familienstrukturen sind in der Staatsbürgersteuer irrelevant, aber nicht für die noch gleich gebliebenen Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung, die in der letzten Spalte (KV+PV) für 2010 gezeigt sind und vom jeweiligen Arbeitnehmer voll zu zahlen sind. Sie werden in den darauffolgenden Tabellen bei der Ermittlung des tatsächlichen Konsums nach Steuer, Sparen und nach Abzug der KV+PV Beiträge benötigt. Corinna ist bei Bastian, Emma und Franz sind bei Dieter mitversichert.

Finanzierungsrahmen 2010. Alles in €/ Monat SparenAG+AN
KV+PV
-Beitrag
HaushaltBevölkerungEinkommenm= 40%m= 60%
alleinstehend Antonia (Rentnerin)1710 € 500 €750 €207 €
kinderloses Bastian (erwachsen)4050 € 300 €450 €581 €
EhepaarCorinna (erwachsen)900 € 100 €150 €(107 €)
Familie Meier Dieter (erwachsen)6000 € 600 €900 €632 €
Emma (erwachsen)0 €
Franz (deren Kind) 0 €
Summe12510 € 1500 € 2250 €1318 €
Zur Veranschaulichung sind die Modellbürger nach Haushalten gegliedert. Statt dem Ehepaar Bastian und Corinna könnte es sich auch um getrennt Lebende, eine Lebenspartnerschaft oder um 2 Alleinstehende handeln. Dann wären allerdings zusätzliche KV+PV Beiträge anzusetzen. Alle 6 Modell-Bürger wohnen im selben Haus und kennen sich. Diese den Modell-Bürgern angedichteten Hintergründe sind für die Ergebnisse der StBSt Varianten irrelevant, aber nicht für die Einkommensteuer. Weitere Hintergründe, z.B. dass alle 6 Modell-Bürger im selben Haus wohnen, oder die folgenden sollen die Vorstellung anregen, sind dichterische Freiheit und für die Varianten unerheblich. Antonia und das Ehepaar bewohnen eigene Wohnungen, für jede wären am Markt (2010) 400 €/Monat Kaltmiete zu bezahlen, die in der Staatsbürgersteuer nach Ziffer 6 als Eigenmiete noch zum Konsum vor Steuern gehören. Sollte Corinna getrennt, aber noch mietfrei in der Wohnung von Bastian wohnen, wäre auf dessen Wunsch hin die Eigenmiete entsprechend aufzuteilen.

Diese 6 Personen sind immer noch repräsentativ für die Bevölkerung.
Man kann jetzt im kleinen studieren, was in Varianten passiert ...

2016 sind die Einkommen und gesparten Beträge gestiegen, allerdings unterschiedlich. Einmal werden bei höheren Einkommen auch höhere Beträge gespart, damit am Ende (nach Steuern) das gleiche Sparergebnis zur Verfügung steht. Antonia hat die Miete für die Familie Meier von 700 auf 800 €/Monat angehoben. Auch die Marktüblichen Vergleichsmieten sind gestiegen, so dass jetzt bei Antonia und Bastian bei der Steuerberechnung 600 €/Monat Eigenmiete zu berücksichtigen sind.

Auch die Ersparnisse sind mit den Einkommen um 20% auf 180 €/Monat/(1-m) gestiegen. allerdings wurden inzwischen mindestens 15 €/Monat/(1-m)der früher gebildeten Ersparnisse vererbt oder für Konsumzwecke verwendet. In der Sparbilanz sind diese Beträge abzuziehen. Deren Saldo, (das Neu-Sparen in Analogie zur Neuverschuldung) ist hier für die Steuerberechnung maßgebend. So hat Corinna 2016 genau so viel entspart wie gespart bzw. vom zum Sparen vorgesehen Geld Kleidung gekauft, also eine Sparbilanz von 0 auch bei Dieter sind Möbel angeschafft worden. Trotzdem spart er fleißig weiter für ein neues Auto.

Finanzierungsrahmen 2017. Alles in €/ Monat Sparbilanz bei m=AG+AN
KV+PV
-Beitrag
HaushaltBevölkerungEinkommen40%50%60%
alleinstehend Antonia (Rentnerin) 1900 500 600 750 88
kinderloses Bastian (erwachsen) 4344 400 320 600 632
Ehepaar Corinna (erwachsen) 900 0 0 0 (72)
Familie Meier Dieter (erwachsen) 8000 750 900 1125 746
Emma (erwachsen) 0
Franz (deren Kind) 0
Summe15144 1800 2160 2700 1318

... und sieht auch, was sich in 5 Jahren geändert hat.

nach oben Finanzierbare Varianten für Marginalsatz und Bürgergeld
Im Jahr 2010 wird die Staatsbürgersteuer eingeführt. Was passiert bei verschiedenen Steuersätzen und Verteilungsmodellen des Bürgergelds? Für jede Variante sind in den folgenden Tabellen für jeden Modellbürger differenzierten Bürgergelder beispielhaft angenommenen, und der daraus folgende (freie) Konsum berechnet.
Konsum = Einkommen - Sparbetrag - Staatsbürgersteuer - (KV+PV)beitrag - Miete (nur von Dieter tatsächlich bezahlt).
Staatsbürgersteuer = m * (Einkommen + Eigenmiete - Sparbetrag) - Bürgergeld.

In der folgenden Tabelle für 2010 sind drei Varianten für die Marginalsätze m=40%, 50% und 60%, die den Varianten Starkloff, Bernd und m60e entsprechen, für das Einführungsjahr 2010 berechnet. Alle Beträge in €/Monat.


2010m=40% (Starkloff)50% (Bernd) 60% (m60e)
ModellbürgerEink.BürgergeldSpar. Konsum BürgergeldSpar.KonsumBürgergeldSpar.Konsum
Antonia (Rentnerin) 171010505001059 1220600105813607501027
Bastian (erwachsen) 40507803001949 9503601714 10904501449
Corinna (erwachsen) 900 7801001260 9501201340 10901501390
Dieter (erwachsen) 6000780 6002688 9507202258 10909001798
Emma (erwachsen) 620620 770770 930930
Franz (deren Kind) 454454 590590 686706
Soll-Summen 12660446415008036543018007730624622507280
Je höher m, desto günstiger für Corinna, Emma und Franz, weil sie nur geringes Einkommen haben und daher vom Bürgergeld profitieren. Bei Antonia sind die Variante Bernd und Starkloff gleichwertig, aber m60e ungünstiger. Ob Dieter sich freut, dass er nur in der Starkloff-Variante noch 45% seines Gehalts konsumieren kann, während dies bei m60e wenige als 30% sind? Seine Familie (Maier) kann bei m=0,6 348 €/Monat weniger konsumieren als in der Starkloff-Variante. Bei dem (Ehepaar Bastian+Corinna) ist der Unterschied 370 €/Monat. Ob es zwischen Bastian und Corinna in m60e Streit gibt, weil Corinna bei nur 900 €/Monat fast so viel übrig behält wie wie Bastian? In der letzten Zeile sieht man die Summe der Konsummöglichkeiten. Auch sie sinkt mit steigendem Marginalsatz m.

Der Grund dafür ist der durch Sparen bedingte freiwillige Verzicht auf Konsum. Bedauerlich nur, dass die bei höherem m notwendige Sparanstrengung nicht unmittelbar belohnt wird, wenn sie das so gebildete Vermögen konsumiert wird. Egal wie hoch m, für Konsum wird immer der gleiche Betrag benötigt. Allerdings kann das Gesparte in der Zwischenzeit bis zum Konsum auch Zinsen abwerfen.


In der folgenden Tabelle jetzt für 2016 sind wieder die drei Varianten für die Marginalsätze m=40%, 50% und 60% berechnet. Alle Beträge in €/Monat.
2016m=40% (Starkloff)50% (Bernd) 60% (m60e)
ModellbürgerEink.BürgergeldSpar. Konsum BürgergeldSpar.KonsumBürgergeldSpar.Konsum
Antonia (Rentnerin) 1900 1220 5001198 14406001228 15407501138
Bastian (erwachsen) 4345 950 4002185 11704801970 13706001736
Corinna (erwachsen) 900 950 01490 117001620 137001730
Dieter (erwachsen) 8000 950 7503754 11709003174 137011252574
Emma (erwachsen) 770 770 945 945 11001100
Franz (deren Kind) 560 560 687 687 852 852
Soll-Summen 15145540016509957 658219809624 760224759130

Dass Bastian und Dieter auch 2016 bei steigendem m weniger für ihren Konsum übrig haben, während Antonia, Corinna mit ihren niedrigerem Einkommen durch das höhere Bürgergeld mehr bekommen, und Emma Franz sogar erheblich mehr ist nicht verwunderlich. Die Summe der Konsumausgaben verringert sich auch hier mit steigendem m. Außer bei Antonia, die vom Anstieg bei m geringfügig mehr für ihren Konsum übrig hat, verlieren das Ehepaar (Bastian + Corinna) und die Familie Meier (Dieter + Emma + Franz). Bastian + Corinna können bei m = 60% 3426 €/Monat konsumieren, bei m = 40% 3675 €/Monat also mehr. Bei m60e bleibt für Bastian nur wenig mehr übrig als für Corinna. Ähnlich sieht es bei Familie Meier aus: bei m = 60% dürfen sie nur 4526 €/Monat konsumieren während ihnen bei m = 40% noch 5084 €/Monat übrig bleiben also 584 €/Monat mehr.
Ist das bei einem bedingungslosen Grundeinkommens anders? Jeder bekommt jetzt das gleiche Bürgergeld.
2016m=40% (bGE40)50% (bGE50) 60% (bGE60)
ModellbürgerEink.BürgergeldSpar. Konsum BürgergeldSpar.KonsumBürgergeldSpar.Konsum
Antonia (Rentnerin) 1900900878 1097885 1267865
Bastian (erwachsen) 43459005002135 10976001897 12677501633
Corinna (erwachsen) 90090001440 109701547 126701627
Dieter (erwachsen) 80009007503704 10979003101 126711252471
Emma (erwachsen) 900900 10971097 12671267
Franz (deren Kind) 900900 10971097 12671267
Soll-Summen 15144540018009914624621609449,00760227008804

Es hat sich also weiter nichts an den obigen Ergebnissen geändert, außer das Antonia, Bastian, Corinna und Dieter das weniger bekommen, was Emma und Franz zusätzlich erhalten. Trotz dieser erheblichen Subvention für Emma und Franz (670 €/Monat im Vergleich von m=60% zu m=40%) bekommt die Familie (Dieter + Emma + Franz) weniger, weil Dieter weniger konsumieren darf. Ob allerdings die Annahmen zum Sparverhalten in dieser Konstellation beibehalten werden können, ist extrem zweifelhaft. Über die hier entstehenden Konflikte darf sich jeder ein eigenes Bild machen.

Antonia, die Repräsentantin aller Immobilienbesitzer wird z.B. versuchen, ihr Standardniveau zu halten, indem sie alle Mieten um 25 % erhöht, also Bastian 625 und Dieter 1000 €/Monat. in Rechnung stellt. natürlich erhöht sich dann auch ihre Eigenmiete auf 720 €/Monat, Ihr Einkommen (inklusive Eigenmiete) auf 1000 + 625 + 720 = 2345 €/Monat ergibt bei m=40%: 1287, m=50%: 1300, m=60%: 1287 €/Monat. Das ist zwar immer noch etwas unter ihrem Standard-Niveau, aber für sie gerade noch akzeptabel. Folgt man dieser Überlegung, so ergibt sich: Ein bedingungsloses BGE führt zu massiven Mietpreissteigerungen.

Mit diesem 6 Personenmodell können auch weitere Varianten definiert und analysiert werden.
Auf Wunsch werden diese auch unter Nennung ihres Namens hier eingefügt und veröffentlicht.
Die Starkloff-Variante eröffnen die größeren Spielräume für Konsum.
Auch die Bernd-Variante wäre gerade noch akzeptabel.
nach oben Das Emma Corinna Problem
Emma bekommt ein Full-Time Jobangebot, das ihr 1500 €/Monat einbringt. Sie braucht also Ersatz für ihre Hausarbeit. Corinna ist mit ihrer Arbeit als freie Journalistin nicht mehr zufrieden, weil sie da viel unterwegs sein muss, oft mehr als 50 Stunden die Woche, im Durchschnitt 220 Stunden/Monat (also zu einem Stundenlohn unter 4,10 €). Weil Emma das weiß, fragt sie Corinna, ob sie ihre Hausarbeit übernehmen kann. Hier müsste sie nur maximal 180 Stunden arbeiten, Essen kochen müsse sie sowieso, ob für zwei oder für 4 bzw. 5 Personen sei doch fast egal. Außerdem kommt Corinna gut mit Franz aus und Franz liebt sie.

Emma fragt Corinna nach ihrem Gehaltswunsch. Corinna will mindestens so viel bekommen, in ihrem bisherigen Job für sich hatte also 900 €/Monat (vor Steuern). Ohne Steuern (und Subventionen) wäre alles klar. Corinna will 900 - Emma verdient 1500 €, also kommt der Deal zustande. Mit Steuern kommt es darauf an, wie viel Emma an Corinna in den Varianten zahlen muss? In der 4. Zeile der folgenden Tabelle ist dies berechnet. Die 7. Zeile zeigt das Ergebnis für Emma.

VarianteStarkloffBerndm60ebGE40bGE50bGE60ESt.Nedden
1. Emmas Einkommen 1500 1500 1500 1500 1500 1500 1500750
2.- Staatsbürgersteuer -350 -420 -470 -300 -347 -367 630-696
3.= verfügbar nach Steuer1850 1920 1970 1800 1847 1867 8701446
4.- für Corinna zu zahlen -900-900-900 -900 -900 -900 -1100-1146
5. = Emma verbleiben also 950 1020 1070 900 947 967 -230300
6. - vorher (nur Bürgergeld)-770-945 -1100 -900 -1097 -12670-696
7.Emmas Vorteil aus dem Job18075-300-150-300 -230-396
8.Einsparung beim Fiskus420520630600750900830?
Das Ergebnis überrascht. In den ersten beiden Varianten lohnt sich der Job für Emma und sie wird den Job annehmen. Dies liegt vor allem am Vergleich mit dem niedrigeren Bürgergeld 'Hausfrau' im Vergleich zum Bürgergeld für Erwerbstätige. In der bGE40-Variante hat sie zwar keinen finanziellen Vorteil, aber auch keinen Nachteil. Gut möglich, dass sie den Job annimmt, wenn sie sich im Team des neuen Jobs wohl fühlt. Gibt es da aber Schwierigkeiten, wird sie schnell wieder aussteigen.

In allen anderen Varianten ist der (lila) Vorteil negativ, und Emma müsste drauf zahlen. Emma bleibt also wahrscheinlich zu Hause und ist frustriert, weil sie den Job, der ihr Freude gebracht hätte und in dem sie etwas leisten könnte, aus Kostengründen nicht antritt. Warum sollte sie auch draufzahlen? Auch Corinna leidet, weil sie weiter an einen Job gefesselt ist, der ihr mehr Frust als Lust bietet. Es stellt sich für die Hausfrau Emma eine finanzielle Barriere in den Weg, die sie daran hindert, das Jobangebot anzunehmen.

In der 8. Zeile ist der Vorteil für den Fiskus zu sehen, wenn Emma den Job annimmt. Sie bekommt weniger als das Bürgergeld (6. Zeile), wird aber immer noch subventioniert (2. Zeile). Die Differenz in der 8. Zeile kommt aber nur zum Tragen, wenn Emma den Job annimmt. Der potentielle Vorteil für den Fiskus wäre gerade dort am größten, wo Emma den Job aus finanziellen Gründen nicht annimmt.

In den letzten 2 Spalten ist das Beispiel für die Einkommensteuer, ESt. und die Sozialkonsumsteuer, SKSt., nach dem Nedden-Modell berechnet. In der Einkommensteuer (ESt.) wird Emma, wenn sie bereit wäre, den Job anzunehmen, mit dem Grenzsteuersatz ihres Ehemanns (42%) also 630 €/Monat belastet. Nach Abzug von 900 €/Monat für Corinna müsste sie 30 €/Monat zuzahlen. Corinna wird sich mit 900 €/Monat nicht zufrieden geben, weil dieser Betrag ihr netto, nach Abzug der ESt. zugesagt wurde. Auch sie wird ja mi dem Grenzsteuersatz ihres Ehemanns (> 23%) belastet. Brutto wären dazu mehr als 1100 €/Monat nötig gewesen. Davon mehr 23% von 900 > 200 €/Monat ESt. abgezogen, ergibt weniger als 900 €/Monat. Der Job von Emma kommt so nicht zustande, weil beide als Ehefrauen mit dem Grenzsteuersatz des Ehemanns besteuert werden (doppelter Schwelleneffekt des Alva Myrdal Reports).

In der Einkommensteuer und den Varianten der Staatsbürgersteuer ist Corinna hier als Arbeitnehmerin der Familie Meier betrachtet, nicht als Selbstständige. In der letzten Spalte kann Corinna auch als Selbstständige wirken. Statt Bürgergeld gibt es ein BGE von 696 €. Nach der Vorstellung von Frau Nedden in der SKSt. halbieren sich alle Gehälter, wie in der letzten Spalte dargestellt. Dort ist das Jobangebot für Emma dann 750 € - aber auch der Journalistenjob bringt Corinna nur noch 450 € ein. Die Barriere beträgt 396 €. Als Selbstständige müsste Corinna ihre Arbeitsleistung mitsamt MWST abrechnen. Sie müsste zusätzlich zu den 1146 € weitere 217,74 € MWST. in Rechnung stellen. Jobbezogene Einkäufe, die sie als Vorsteuer absetzen könnte, gibt es nicht. Dies macht das Dilemma des Nedden-Modells deutlich. Die Barriere wächst mit MWST auf 613,74 €!


Ob Corinna in den m > 40%-Varianten als Journalistin noch 900 €/Monat verdienen kann, ist fraglich. Da sie ja ein höheres Bürgergeld bekommt, müsste sie (und alle anderen Journalisten auch) mit Gehaltskürzungen rechnen. Das wird die Ergebnisse für m > 40% verschieben. Wie weit die Gehaltskürzungen gehen, ist unklar. Hier wird angenommen, dass sie so weit gehen, dass Corinna (netto) nach Staatsbürgersteuer 1500 €/Monat verbleiben. Da sich die Zeilen 1.-3, nicht ändern, startet die folgende Tabelle mit Zeile 3.
Wenn Corinna so bezahlt wird, dass ihr nach Steuer 1500 €/Monat übrig bleiben ...
VarianteStarkloffBerndm60ebGE40bGE50bGE60
3.= verfügbar nach Steuer1850 1920 1970 1800 1847 1867
4°.- für Corinna zu zahlen -917-660-400 -1000 -806 -583
5°. = Emma verbleiben also 933 1260 1570 800 1041 1284
6. - vorher (nur Bürgergeld) -770 -945 -1100 -900 -1097 -1267
7°.Emmas Vorteil aus dem Job163315470-100-5617
In der Variante m60e fehlen Corinna bei 1370 €/Monat Bürgergeld nur 130 €/Monat zu den 1500 €/Monat. Sie wird daher den Job als Minijob abrechnen, d.h. 400 €/Monat verlangen und erhält 1100 + 400 = 1500 €/Monat. Die größten Verschiebungen ergeben sich bei m = 60 %, weil sich hier die Kürzung auf 1500 €/Monat am stärksten auswirkt. Emma würde den Job sogar in der bGE60-Variante annehmen, obwohl der Vorteil dort nur klein ist. Interessant auch, dass Emma den Job in der Starkloff-Variante annimmt, obwohl Corinna nach StBSt genau so viel bekommt wie Emma vor StBSt.
Für den Fiskus gibt es nur einen Steuerausfall bei bGE60 mit 190 €/Monat. Das ist weniger, als das, was er bei Emma einspart. In der m60e Variante gibt es keinen Steuerausfall, weil Corinnas Einkommen < 450 €/Monat. Der Fiskus profitiert.

Unser Wohlstand basiert auf Arbeitsteilung und darauf, dass jeder das tut, was ihm am besten liegt und Freude bereitet. Emma bekommt einen Job angeboten, der für sie attraktiv ist und in dem sie etwas leisten kann. Corinna mag ihren Job als freie Journalistin nicht mehr und hat Talent für den Job der Haushaltsbesorgung bei Familie Meier. Beiden wird in den drei ersten Varianten geholfen.


Alle bGE-Varianten, die Einkommensteuer und die Neddensteuer fesseln Emma an Heim und Kind
So entgeht dem Staat Steuern und Wohlstand, Arbeitsfreude und Zufriedenheit
nach oben Schwarzarbeit oder Einkunftskosten?
Viele werden einwenden, dies sei alles graue Theorie. In der Praxis würde Corinna - wie heute vielfach praktiziert - ihre Tätigkeit schwarz anbieten bzw. notfalls als Nachbarschaftshilfe tarnen. Dadurch würde Corinna keine Steuern bezahlen, Bekäme aber in den ersten drei Varianten weniger Bürgergeld, da ihr als erwerbsfähig aber nicht erwerbstätig die Steuer für einen Minijob von 450 €/Monat abgezogen wird. Diesen Nachteil muss Emma ausgleichen.
wenn Corinna schwarz arbeitetStarkloffBerndm60ebGE40bGE50bGE60
3.Emma verfügbar nach Steuer 1850 1920 1970 1800 1847 1867
4'.Schwarzgeld an Corinna -720 -675 -630 -540 -450 -360
5'. = Emma verbleiben also 1130 1245 1340 1260 1397 1507
6. - vorher (nur Bürgergeld)-770 -945 -1100 -900 -1097 -1267
7'.Emmas Vorteil aus dem Job360300240360300240
8.StBSt-Einsparung bei Emma420520630600750900
9.StBSt-Ausfälle bei Corinna180225270360450540
10.StBSt-Saldo240295360240300360
Emma würde in allen Varianten der Staatsbürgersteuer den Job annehmen und Corinna schwarz beschäftigen. Sie würde in allen Varianten der Staatsbürgersteuer die Arbeit annehmen. In der ESt. reicht der Vorteil dafür nicht. Sie wird den Job auch dann nicht annehmen, wenn sie Corinna schwarz bezahlt. Auch im Neddenmodell nimmt Emma das die Möglichkeit, Corinna schwarz zu bezahlen an, weil das Nedden-Grundeinkommen (=?) größer als 540 €/Monat sein wird.
In der 8. Zeile kommen die vorher nur potentiell errechneten StBSt-Einsparungen voll zum Tragen, weil Emma de Job annimmt. In der 9. Zeile steht der Betrag, der dem Fiskus durch Corinnas Schwarzarbeit entgeht. Eigentlich kann also der Fiskus mit Corinnas illegaler Schwarzarbeit recht gut leben. Der Saldo in der 10. Zeile ist für den Fiskus in allen Varianten positiv. Vielleicht gibt es aber auch eine Möglichkeit, die z.T. erheblichen Steuerausfälle bei Corinna doch noch zu bekommen.
Zur Austrocknung der Schwarzarbeit wurde die Möglichkeit erörtert, offiziell bezahlte Haushaltshilfe ganz oder teilweise als Einkunftskosten geltend zu machen.

Werden Einkunftskosten geltend gemacht, sollten sie über der Pauschale für Einkunftskosten liegen. Diese werden vom Fiskus mit den Parametern p und P, festgelegt. Dann ergeben sich höheren Bruttomarginalsätze und niedrigere Bürgergeldsätze . Zur Demonstration werden hier die Parameterwerte aus dem des Beispiel 1 verwendet und für m=50% und m=60% analog gesetzt: p=1/21, P=400 €/Monat. Bei einem Bruttoeinkommen von 1500 €/Monat ist die Pauschale 472 €/Monat (für jedes m).

Bei einem Nettosteuersatz m =40%50%60%
ist der Bruttosteuersatz m° =42%52,5%63%
und die Bürgergeldkürzung B-B° = [€/Monat]168210252
Nimmt man an, dass der Fiskus bis 1000 €/Monat der Ausgaben für die Haushaltshilfe anerkennt. Emma stellt fest, dass 900 €/Monat niedriger als 1000 €/Monat und höher sind als die Pauschale für Einkunftskosten (472 €/Monat). Es lohnt sich also, Einkunftskosten geltend zu machen. Ihre Bemessungsbasis X = 1500-900 = 600 €/Monat. Wendet man darauf den Bruttotarif mit m° und B° an, ergibt sich:
Wenn der Fiskus die Kosten der Haushaltshilfe als Einkunftskosten anerkennt ...
VarianteStarkloffBerndm60ebGE40bGE50bGE60
1. Emmas Einkommen 150015001500 150015001500
2. - Staatsbürgersteuer m° * X - B°-530-645-740 -480-572-637
3. = verfügbar nach Steuer 203021452240 198020722137
4.- für Corinna zu zahlen900900900 900900900
5. = Emma verbleiben also 113012451340 108011721237
6. - vorher (nur Bürgergeld) -770-945-1100 -900-1097-1267
7.Emmas Vorteil aus dem Job 36030024018075-30
8.Saldo StBSt-Einsparung 240300360420525630
In allen Varianten Fällen außer bGE60 wird Emma den Job annehmen. In den ersten drei Varianten hat Schwarzarbeit keinen Vorteil gegenüber legaler Abrechnung. Das Kriterium erwerbsfähig aber nicht erwerbstätig führt bei Corinna zur Bürgergeldkürzung bei Schwarzarbeit. In allen den bGE-Varianten würde Corinna schwarz arbeiten.
Die Steuereffekte in der 8. Zeile (wie oben die Differenz zwischen der 2. und der 6. Zeile) sind bei Emma, sind genau so hoch wie bei der Schwarzarbeit, weil die Anerkennung der Ausgaben für Corinnas als Einkunftskosten die Bemessungsbasis und damit auch die Marginalsteuer kürzt. Es gibt aber jetzt keine Steuerausfälle bei Corinna, weil deren 900 €/Monat legal abgerechnet werden.
Der Fiskus sollte aber nicht jede Ausgabe für Haushaltshilfen als Einkunftskosten anerkennen, sondern nur solche, wenn durch diese - wie hier - eine erwerbsfähige Person erwerbstätig werden kann oder wenn dadurch andere Notfälle, z.B. Ausfall der Hausfrau durch Krankheit finanziell abgefedert werden kann. werden kann. Haushaltshilfe, die der Bequemlichkeit dienen, nur die Hausarbeit erleichtern oder den Konsum veredeln, sind dagegen Konsum und keine Einkunftskosten.
Wenn Corinna schwarz arbeitet, ist der Job in allen Staatsbürgersteuer-Varianten für Emma attraktiv.
Mit dem Hausfrauen Kriterium erwerbsfähig aber nicht erwerbstätig wird Schwarzarbeit
ausgetrocknet. Fehlt dieses, - wie in den bGE Varianten - wird Schwarzarbeit vorgezogen.
nach oben Begründung des Kriteriums erwerbsfähig aber nicht erwerbstätig
Es gibt dafür mehrere Gründe:

Ich habe wenig Neigung, Varianten zu propagieren, in denen Hausfrauen wie Emma durch ökonomische Zwänge an Wohnung, Küche und Kinder gefesselt bleiben. Aus diesen Gründen würde ich nur ungern das Kriterium erwerbsfähig, aber nicht erwerbstätig auf dem Altar der Bedingungslosigkeit opfern. Genau so geht es mir mit Modellen, die zu einer 2 Klassengesellschaft führen, in der bGE-Empfänger wie heute bei Hartz IV in einer Almosenfalle landen und die Unterklasse bilden. Während es sich heute für die Tüchtigen der Oberklasse lohnt, etwas zu leisten und damit das Steueraufkommen zu erbringen, werden die Almosenempfänger in ihrer Leistungsbereitschaft gebremst, wenn m>0,5 ist. Auch die Almosenempfänger haben dann kaum noch Perspektiven, weil sich für sie Anstrengung zu wenig lohnt. Daher bin ich wenig interessiert, m>0,6 Varianten weiter auszuarbeiten, selbst wenn diese wie in der m60e-Variante die Erwerbsfähigkeits-Bedingung beibehalten. Auch bin ich nur ungern bereit, mich für Varianten zu engagieren, die zu Schwarzarbeit und Steuerbetrug einladen, weil sich dies dort entsprechend lohnt.

Mit dem hier entwickelten Rahmen ist es nicht schwer, weitere finanzierbare Varianten zu definieren.
Erst die Analyse der Konsequenzen zeigt, ob sie die Erwartungen erfüllen können.
nach oben Bedingungsloses oder bedingtes Bürgergeld
Andere vertreten andere Positionen. Aber ist weder meine noch die Entscheidung der Vertreter anderer Varianten, welche Variante letztendlich ausgewählt wird, sondern die des Gesetzgebers.

Es sei noch daran erinnert, dass das Bürgergeld in jeder Variante mit dem Volkseinkommen/Kopf wächst.

Mit jedem Jahr, in dem das bisherige System beibehalten und die Staatsbürgersteuer nicht eingeführt wird, wird Geld verschwendet. Mögliches Wachstum von Volkseinkommen/Kopf, Steueraufkommen/Kopf, und Bürgergeld wird verschenkt.

Das Finanzamt ist in der Lage, das bGE auszuzahlen und missbräuchliche Auszahlungen zu verhindern.
Es kann und soll diese Aufgabe übernehmen: Eine bGE-Bürokratie muss nicht neu geschaffen werden.
Dem dogmatischen "bedingungslos" des bGE setzt das hier entwickelte differenzierte Bürgergeld
ein pragmatisches, transparentes und zur Leistung motivierendes Modell entgegen.
Besser ein Bürgergeld, das mit der Zeit wächst als eines, dass die Wirtschaft zu überfordert.